STADTRADELN - Die GALF ist wieder dabei - vom 4. bis 24. Juni 2017

GALF, 24.05.17: Flörsheim beteiligt sich auch in diesem Jahr an der Kampagne STADTRADELN.  Auch die GALF ist wieder mit einer Gruppe am Start. Dabei ist "Gruppe" virtuell zu verstehen.

 

Worum geht es? In der Zeit vom 4. bis 24. Juni 2017 radelt man möglichst viele Kilometer, egal ob beruflich oder privat. Das tut der Gesundheit gut, steigert die Fitness, aber vor allem spart es CO2. Jede/r kann mitmachen, ob allein oder in einer Gruppe. Und natürlich würden wir uns wie Bolle freuen, wenn Sie bei der GALF mitradeln würden.

 

Ein bisschen Wettkampf ist auch dabei, denn jeder Radeler vermerkt seine gefahrenen Kilometer, die dann der Gruppe zugute kommen. Das kann  man offen oder anonym machen. Und man staunt meist nicht schlecht, wer alles mir dem Rad unterwegs ist, und dabei teils enorme Strecken zurücklegt.

 

Interesse? Hier geht es zur Anmeldung: Stadtradeln

 

Die Eröffnungstour ist am Sonntag um 14 Uhr. Treff: Berliner Brunnen, Konrad-Adenauer-Ufer. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Strecke ist ca. 13 Kilometer und auch für Kinder geeignet.

Schock und Trauer über Krankenhausschließung

GALF, 16.05.17: Geschockt und traurig reagiert die GALF auf die Schließung des Marienkrankenhauses zum 30. September 2017. Die Nachricht hatte alle Bürgerinnen und Bürger am Montag überrascht.
 
„Das Marienkrankenhaus ist eine feste Institution in unserer Stadt. Viele Flörsheimerinnen und Flörsheimer sprechen von „unserem Krankenhaus“, sie und ihre Kinder oder Enkel sind dort geboren“, gibt Fraktionschefin Renate Mohr die Gefühlslage in Flörsheim wieder.
 
„Solange das Krankenhaus vor Ort ist, hatten wir eine gute, individuelle und oftmals sehr persönliche Versorgung - diese wird in Zukunft vielen fehlen“, so Mohr.
 
Schon zweimal habe das Krankenhaus vor dem Aus gestanden. Es war immer beindruckend, wie Träger, Ärzte und Pflegepersonal gemeinsam Lösungen gefunden haben. So verzichteten die Mitarbeiter beispielsweise immer wieder auf ihr Weihnachtsgeld. 2011 wurde die konservative Schmerztherapie entwickelt. Ein Angebot, das weit über die Grenzen Flörsheims angenommen wurde und das Krankenhaus wieder schwarze Zahlen schreiben ließ. 
 
„Das es jetzt die Kostenträger sind, die Belegkrankenhäuser schlechter stellen und dem Krankenhaus den Finanzhahn zudrehen, ist schockierend. Die Krankenkassen werden ihrer Aufgabe damit überhaupt nicht gerecht, einen Dienst für die Menschen zu leisten“, beklagt Mohr die Auswirkungen des Finanzsystems im Gesundheitswesen.
 
„Gerade in einer Welt, in der die Menschen immer älter werden, ist eine qualitative, wohnortnahe medizinische Versorgung unverzichtbar. Wir wünschen uns, dass die Ärzte ihre Praxen im Krankenhaus erhalten und das es gelingt, dass die neue Bestimmung des Hauses weiterhin für Flörsheim und seine Menschen eine Bereicherung ist. Es gilt jetzt, keine schnelle, sondern eine bereichernde und tragfähige Lösung für Flörsheim zu finden.
 
Die GALF dankt allen Mitarbeitern, Ärzten und der Marienhaus GmbH für ihr Engagement und die jahrelange gute medizinische Versorgung“, schließt Mohr die Pressemitteilung der GALF.

 

Sonne bringt Betrieb auf GALF-Flohmarkt

Die grüne MdB Kordula Schulz-Asche (Bildmitte) besuchte den GALF-Flohmarkt. V.l.n.r. Pia Traiser, Marek Wrobel, ? Wrobel, Renate Mohr und ein kleines Mädchen mit Schnuller.

MS, 16.05.17: GALF Seit 35 Jahren eine beliebte Tradition / Neben allerlei Waren auch ein kulinarisches Angebot

 

FLÖRSHEIM - (olli). Es war noch lange nicht 11 Uhr, als Carola Gottas das Startzeichen zum Vollräumen der Tische gab. Vor 35 Jahren gründete ihre Mutter, Anne Gottas, den Galf-Flohmarkt, und seit vielen Jahren ist es Tradition, dass die ersten Verkäufer schon lange vor dem offiziellen Verkaufsbeginn um 12 Uhr in den Startlöchern stehen. Dieses Jahr kamen die Veranstalter der Grünen Alternativen Liste Flörsheim den Verkäufern etwas mehr entgegen als sonst, denn der Wetterbericht kündigte Regen und Gewitter an. Davon war letzten Endes aber überhaupt nichts zu sehen, die Sonne brannte auf den Flohmarkt am Mainufer und der Platz war gefüllt mit Ständen und Besuchern...

 

Mehr: Main-Spitze

GALF für weitere Kindertagesstättenplätze in Flörsheim - Kritik aber an Mehrkosten in Millionenhöhe durch freien Träger

GALF, 11.05.17: Die GALF setzt sich für die Schaffung weiterer Kinderbetreuungsplätze in Flörsheim ein. Diskutiert wird derzeit die Absicht, eine fünfgruppige Kindertagesstätte in der Hauptstraße zu bauen, diese aber durch einen freien Träger betreiben zu lassen. Diese Variante wird deutlich teurer sein als der Betrieb durch die Stadt Flörsheim selbst, wie Vergleichsrechnungen zeigen.

 

Die GALF unterstützt die politischen Absichten, in Flörsheim weitere Betreuungsplätze für Kinder zu schaffen, um damit dem Rechtsanspruch der Eltern gerecht werden zu können. Da Plätze fehlen, besteht eine besondere Dringlichkeit, umgehend neue Plätze anbieten zu können.

 

Ein Vorschlag der Stadt Flörsheim liegt zur Beratung auf dem Tisch – der Bau einer fünfgruppigen Kindertagesstätte in der Hauptstr. 93, die 75 Ü3-Kindern und 24 U3-Kindern einen Platz anbieten könnte. Die Stadt will diese Einrichtung von einem Investor bauen lassen, den Betrieb in dieser städtischen Immobilie soll der freie Träger educcare gGmbH übernehmen. In den Beratungen der Ausschüsse am letzten Donnerstag, bei der sich Geschäftsführer und Mitarbeiter von educcare vorstellten und ihr Konzept erläuterten, wurde deren pädagogischer Ansatz grundsätzlich befürwortet. Kritische Stimmen aus den Reihen der GALF hinterfragten aber den offenkundig deutlich höheren Zuschussbedarf, den die Stadt im Rahmen der Fehlbetragsfinanzierung übernehmen müsste. Es steht eine Größenordnung von mindestens 2 Millionen Euro im Betriebsraum von 10 Jahren zur Debatte.

 

Dies liegt zum einen an der Tatsache, dass educcare im Gegensatz zu den konfessionellen Trägern in Flörsheim keinen Eigenanteil von 15 % der  Betriebskosten beisteuert, zum anderen an der Tatsache, dass educcare als freier Träger gewinnorientiert arbeitet.

 

„Politisch muss daher die Frage beantwortet werden, ob es sich die Stadt Flörsheim in Zeiten knapper Kassen und der Streichung diverser freiwilliger Leistungen für Flörsheimer Vereine und Institutionen und Kürzung städtischer Unterhaltungsaufwendungen für Straßen, Gebäude und Grünanlagen wirklich leisten kann, in nur 10 Jahren mindestens zwei Millionen Euro mehr an einen freien Träger zu zahlen, statt den Betrieb der Kindertagesstätte selbst zu übernehmen; die Stadt betreibt ja bereits fünf eigene Einrichtungen und hat zwei Jahrzehnte Erfahrungen aufzuweisen“, zeigt GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr als Alternative auf.

 

Das die Stadt beim jetzt vorliegenden Vorschlag schnell bauen kann und hofft, die Kita Hauptstraße Anfang des Jahres 2018 in Betrieb nehmen zu können, liegt am Verzicht auf ein langwieriges und aufwändiges  Ausschreibungs- und Vergabeverfahren. Diese Dringlichkeit ist durch den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder von einem bis zu sechs Jahren begründet und ist daher unabhängig von der Frage, wer letztlich den Betrieb dieser Einrichtung übernimmt.

 

„Die GALF befürwortet daher die Schaffung weiterer Kinderbetreuungsplätze, spricht sich aber ob der erheblichen finanziellen Mehraufwendungen in Millionenhöhe, die zu Lasten der Flörsheimer Steuer- und Gebührenzahler gehen werden, für den Betrieb der Kita Hauptstraße durch die Stadt Flörsheim selbst aus“, so Fraktionsvorsitzende Renate Mohr.

 

Als alternative Lösungsmöglichkeit hat die GALF-Fraktion einen Antrag auf den Weg gebracht, das ehemalige Schulkinderhaus Riedschule für Zwecke der Kinderbetreuung zu nutzen. Dort könnten zwei Ü3-Gruppen beherbergt werden, ohne dass Investitionen in Millionenhöhe anfielen. Auch die übergangsweise Nutzung des jetzigen Stadtbüros bis zur Inbetriebnahme der Kita Hauptstraße kann ebenso durch die Stadt selbst erfolgen. Mit der zusätzlichen U3-Gruppe in der Katholischen Kita St. Josef und den geplanten beiden U3-Gruppen in der Evangelischen Kita Regenbogenland im Adolf-Reichwein-Weg könnte so relativ zeitnah der Bedarf in großen Teilen gedeckt werden.

 

„Wir tragen als Stadtverordnete nicht nur Verantwortung für die Schaffung von Betreuungsplätzen, sondern zugleich auch für die Finanzen der Stadt“, so Mohr. „Das dies eine Gratwanderung darstellt in Zeiten knapper Kassen, ist uns bewusst –  aber es sind am Ende ja auch wieder die Eltern, die als Steuer- und Gebührenzahler von den Mehraufwendungen, die ein freier Träger mit sich bringt, zusätzlich betroffen sind“, wiest Mohr auf die Folgen hin.

 

Die GALF befürchtet, dass die hohe Bezuschussung eines professionell auftretenden und gewinnorientiert wirtschaftenden freien Trägers, der zudem keinen Eigenanteil in die Finanzierung einbringt, massiven Unfrieden in die heterogene Trägerlandschaft bringt. „Die konfessionellen Träger in Flörsheim müssten sich die Frage stellen, warum sie selbst nicht mit solch hohen Zuschüssen der Stadt rechnen können“, schließt Mohr die Erklärung der GALF.

 

GALF-Flohmarkt mit Besuch von Kordula Schulz-Asche (MdB)

GALF, 09.05.17: Am 13. Mai veranstaltet die Grüne Alternative Liste Flörsheim (GALF) ihren traditionellen Flohmarkt am Flörsheimer Mainufer. Am Infostand der GALF können alle Interessierten ab 14 Uhr mit Kordula Schulz-Asche, Mitglied im Deutschen Bundestag, ins Gespräch kommen. 


Alle Flörsheimerinnen und Flörsheimer sind von der GALF zum Besuch des Flohmarktes eingeladen, sei es als Verkäufer oder als Käufer. Nach dem Bummel durch die Verkaufsstände haben die Besucher die Gelegenheit, am Infostand mit Mitgliedern der GALF ins Gespräch zu kommen. Als besonderen Gast begrüßt die GALF an diesem Tag Kordula Schulz- Asche. Sie ist als Vertreterin des Wahlkreises Main-Taunus, in den Bundestag gewählt worden. Für unseren Wahlkreis ist sie bei der anstehenden Bundestagswahl Direktkandidatin von Bündnis 90/ Die Grünen.


Kordula Schulz-Asche verkörpert Politik zum Anfassen. Sie ist kompetente Gesprächspartnerin in Fragen der Gesundheits- und Sozialpolitik, als gelernte Krankenschwester liegen ihr diese  beiden Themenschwerpunkte besonders am Herzen. Sie ist Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages. Darüber hinaus deckt sie viele andere Politikfelder ab.  Für Fragen, Kritik und Anregungen steht sie Ihnen ab 14 Uhr zur Verfügung.


Der GALF-Flohmarkt ist in erster Linie ein Markt von Flörsheimern für Flörsheimer. Zweimal im Jahr – immer am 2. Samstag im Mai und September – bietet er am Flörsheimer Main-Ufer die Gelegenheit für interessante Schnäppchen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für Flörsheimer inklusive aller Stadtteile beträgt die Standgebühr 5 Euro, für Auswärtige 30 Euro. Der Aufbau beginnt offiziell um 12 Uhr, der Flohmarkt startet um 13 Uhr.

 

Mehr Infos: Kordula Schulz-Asche    GALF-Flohmarkt

 

GALF-Anträge zu Kinderbetreuung und regenerativer Energie

GALF, 03.5.17 In der Stadtverordnetenversammlung am 10. Mai stellt die GALF zwei Anträge zur Kinderbetreuung und zur Gewinnung regenerativer Energie:

 

Antrag der GALF-Fraktion zur Freistellung der Räumlichkeit an der Riedschule

 

Der Magistrat der Stadt Flörsheim wird beauftragt, die städtischen Räumlichkeiten an der Riedschule (früherer Hort) zur Nutzung für zwei Ü3-Gruppen zur Verfügung zu stellen. Die derzeit dort untergebrachten Familien sind z.B. in anderen städtischen Liegenschaften unterzubringen.

 

Es besteht zurzeit enormer Bedarf an Räumlichkeiten zur Deckung der Nachfrage an Kinderbetreuung in Flörsheim. Die Räumlichkeiten an der Riedschule wurden in der Vergangenheit schon zur Schulkinderbetreuung genutzt. Daher sind diese Räumlichkeiten mit relativ geringem Aufwand wieder zur Nutzung für die Betreuung von Kindern herzurichten.

 

Antrag der GALF-Fraktion zur Gewinnung von Solarenergie auf öffentlichen Gebäuden

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat zu prüfen, welche öffentlichen Gebäude in Flörsheim und seinen Stadtteilen zur Gewinnung von Solarenergie geeignet sind. Es gibt aussagefähige Ausarbeitungen des hessischen Umweltministeriums, die zur beantragten Prüfung herangezogen werden können. Der Magistrat wird aufgefordert, bis zur Sommerpause einen Zwischenbericht im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorzulegen.
 

Es gilt als allgemein erstrebenswertes Ziel, den Ausbau der Solarenergie voranzutreiben, um die gesetzten Klimaschutzziele zu erreichen. Hierzu sollten gerade die Städte und Gemeinden einen entsprechenden Beitrag leisten, indem sie öffentliche Gebäude zur Gewinnung von Solarenergie zur Verfügung stellen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist öffentlich und beginnt um 19:30 Uhr in der Stadthalle Flörsheim

 

Tagesordnung: Stadtverordnetenversammlung

Großer GALF-Flohmarkt am 13. Mai

Am 13. Mai ist es wieder so weit. Dann findet der große GALF-Flohmarkt in Flörsheim am Mainufer statt. All euer gut erhaltener Krempel, Dinge, die ihr nicht mehr braucht oder noch nie gebraucht habt, aller Tand und Schnick und Schnack können zum Verkauf angeboten werden. Also - fast alles.

 

Für Flörsheimer kostet ein Stand 5 Euro. Für Nicht-Flörsheimer werden 30 Euro fällig, denn es ist in erster Linie ein Flohmarkt von Flörsheimern für Flörsheimer. Natürlich gilt das auch für die Stadtteile Weilbach, Wicker und Keramag/Falkenberg.

 

Auf dem Flohmarkt wird es auch einen Info-Stand der GALF geben, wo ihr mit der GALF ins Gespräch kommen könnt.

 

Mehr Infos findet ihr hier: GALF-Flohmarkt

"Wir befinden uns nicht in einer Schlacht": die GALF und Sven Heß weisen Vorwürfe des Bürgermeisters zurück

v.l.n.r: Peter Kluin, Renate Mohr, Sven Heß, Foto: Hans Nietner

HK, 28.03.17:  "Verbissen" sei Rathauschef Michael Antenbrink (SPD) und deshalb nicht für Argumente zugänglich. Das meint jedenfalls die Fraktionschefin der Flörsheimer Grünen (GALF), Renate Mohr...

 

...Nie sei in der Lokalpolitik so wenig gelacht worden wie momentan, stellt Renate Mohr fest. Trotzdem teilt die GALF nicht die von Bürgermeister Antenbrink geäußerte Einschätzung, dass er in einer „entscheidenden Schlacht“ sei. Diese Wortwahl findet die Fraktionsvorsitzende der GALF unpassend. „Die GALF befindet sich in keiner Schlacht“, so Renate Mohr. Sie stellt die Frage, ob der Rathauschef vielleicht gegen sich selbst kämpfe. Seine Verbissenheit erkläre zumindest sein Verhalten in den vergangenen Monaten, meint Renate Mohr....

 

Weiter: Höchster Kreisblatt

 

Der GALF-Standpunkt - damit SIE wissen, wo WIR stehen

Der GALF-Standpunkt vom März 2017
Lesen Sie:
- 4 gewinnt
- Für gute Qualität in der Kinderbetreuung
- Stein auf Stein und Baum um Baum
- Neulich im Café Asyl
Demnächst auch in ihrem Briefkasten
Unser Standpunkt.pdf
PDF-Dokument [1.6 MB]

Frank Laurent zum Co-Vorsitzenden der Grünen Main-Taunus gewählt

Hofheim, 13.03.17 Frank Laurent, der die GALF im Ortsbeirat Weilbach vertritt, wurde von den Grünen Main-Taunus, gemeinsam mit Gianina Zimmermann, zur Doppelspitze der Partei gewählt. Auch der übrige Vorstand wurde neu gewählt.

 

Auf dem Foto von links nach rechts: Sabrina Staats-Kriszeleit (Bad Soden, Beisitzerin), Joachim »Phil« Straßburger (Hofheim, Kreisschatzmeister), Frank Laurent (Flörsheim, Vorsitzender), Gianina Zimmermann (Kelkheim, Vorsitzende), Andrea Altmann (Hochheim, Beisitzerin), Bärbel Grade (Eschborn, Beisitzerin) und Milan Schöder (Grüne Jugend, Beisitzer).

Schuld sind immer die anderen - Michael A. aus F. erklärt sich die Welt

HK, 13.03.17: ...Es war schon ein leicht bizarrer Auftritt, den Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) einige Tage nach einer turbulenten Stadtverordnetenversammlung bei einem Pressegespräch bot. Seine Aussage war eindeutig: Fast alle sind gegen ihn, weil ja schon der Bürgermeister-Wahlkampf begonnen hat. Er selbst hält sich an Absprachen, ist kooperationsbereit, macht fast keine Fehler und will nur das Beste für die Mainstadt. Nur eben die anderen wollen das nicht. Die „Anderen“, damit ist das Viererbündnis aus CDU, Galf, Freien Bürger (dfb) und FDP, gemeint. Michael Antenbrink bezeichnet dieses Bündnis gerne abschätzig als „Viererbande“...

 

Höchster Kreisblatt

Renate Mohr - nicht zur Lage der Nation, aber zur Lage in Flörsheim

GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr

GALF, 02.03.17: Von der turbuleten Stadtverordnetenversammlung war allenthalben in der Presse zu lesen. Wir teilen nicht die Auffassung in einigen Medien, dass es dem Viererbündnis nur um die Bekämpfung des Bürgrmeisters Antenbrink gehe. Es geht den Partnern in erster Linie darum den Bürgermeister als demokratisch legitimiertes Organ zu kontrollieren. Der GALF geht es bei allem Zank in erster Linie um Sachpolitik.

 

Wer sich davon überzeugen möchte, findet hie die Haushaltsrede der GALF-Fraktionsvorsitzenden Renate Mohr, die sie anlässlich der Haushaltsberatungen am 2. März 2017 gehalten hat.

Haushaltsrede Renate Mohr vom 2. März 2017
Haushaltsrede.pdf
PDF-Dokument [101.9 KB]

Aus Sicht der GALF stellt der Artikel im Höchster Kreisblatt die Sitzung gut dar.

 

Höchster Kreisblatt

Gemeinsam Resolution aller Fraktionen in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zur sofortigen Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus der Untersuchungshaft in der Türkei

Flörsheim, 02.03.2017: Der Journalist Deniz Yücel befindet sich seit dem 14. Februar 2017 in der Türkei in Polizeigewahrsam bzw. in Untersuchungshaft. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe wegen „Propaganda für eine terroristische Vereinigung“ und „Aufwiegelung der Bevölkerung“ sind willkürlich und sollen allein der Disziplinierung einer unliebsamen Berichterstattung von freien Journalisten in der Türkei dienen.


Deniz Yücel ist in Flörsheim am Main geboren und hat hier seine Kindheit und Jugend verbracht, seine Eltern und Verwandte leben in Flörsheim am Main. Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung verfolgen deshalb mit Sorge die politische Entwicklung in der Türkei, mit der sie enge Beziehungen über die Städtepartnerschaft zur türkischen Stadt Güzelbahçe verbinden.


Vor diesem Hintergrund appelliert die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main an die türkische Regierung, ihren Einfluss geltend zu machen, dass Deniz Yücel als deutscher Staatsbürger unverzüglich freigelassen wird und die unhaltbaren Anschuldigen unverzüglich zurückgenommen werden.


Darüber hinaus erwartet die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main von den Vertretern der Bundesregierung auf die türkische Regierung einzuwirken und dabei alles Vertretbare zu unternehmen, damit Deniz Yücel so schnell wie nur möglich aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen wird.


Die Stadtverordnetenversammlung sieht in dieser Resolution ein Bekenntnis zu dem Grundrecht der freien Meinungsäußerung und eines unabhängigen Journalismus, das es nicht nur in unserem Land zu bewahren gilt, sondern für alle Staaten einzufordern gilt.
 

Fraktionen SPD, CDU, GALF, dfb und FDP

Gemeinsame Resolution aller Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main zum Ende des Klageverfahrens gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2007 zum Ausbau des Flughafens Frankfurt Main

Flörsheim, 02.03.2017: Nach Ende des Klageverfahrens der Stadt Flörsheim am Main gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2007 zum Ausbau des Flughafens Frankfurt Main durch den die Nichtzulassungsbeschwerde zurückweisenden Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 23.01.2017, bekräftigt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main ihre Position, dass in Bezug auf die unzumutbare Lärmbelastung während der Nachtrandstunden am Frankfurter Flughafen und durch die Gefahren, die durch niedrig fliegende Flugzeuge erzeugt werden, Grundrechte der Menschen in Flörsheim am Main verletzt werden. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main bekräftigt von daher ihren Willen, auch weiterhin den Verein Für Flörsheim e.V. gegen Fluglärm mit seinen als Privatkläger auftretenden Mitgliedern zu unterstützen.

 

Begründung:

 

Mit Beschluss vom 23.01.2017, Eingang am 08.02.2017, hat nun das Bundesverwaltungsgericht im Klageverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2007 zum Flughafenausbau die Nichtzulassungsbeschwerde der Stadt Flörsheim am Main gegen das Schlussurteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30.04.2015 zurückgewiesen. 

 

Gegenstand des Schlussurteils waren die Anträge der Stadt Flörsheim auf weitergehenden Schutz der Nachtrandstunden vor Fluglärm und der aktive Schallschutz vor der Wirbelschleppengefahr durch Betriebsbeschränkungen. Diese Anträge wurden zurückgewiesen. Die Revision wurde nicht zugelassen. Gegen die Nichtzulassung der Revision hat die Stadt Flörsheim am Main Beschwerde erhoben. 

 

Mit der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde ist das Schlussurteil des Verwaltungsgerichtshofs rechtskräftig geworden und der Verwaltungsrechtsweg der Stadt Flörsheim am Main gegen den Flughafenausbau ist nun zu Ende. Damit hat der Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2007 gegenüber der Stadt Flörsheim in allen Teilen Bestandskraft erlangt. 

 

Gegen den Zurückweisungsbeschluss des Bundesverwaltungsgerichts wären nur noch die außerordentlichen Rechtsbehelfe der Anhörungsrüge und der Verfassungsbeschwerde statthaft. 

 

Da das Bundesverfassungsgericht lediglich prüft, ob die angefochtene Gerichtsentscheidung gegen Grundrechte oder grundrechtsgleiche Rechte verstoßen hat, wären die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde der Stadt Flörsheim am Main, die als Gebietskörperschaft kein Grundrechtsträger ist, äußerst gering beziehungsweise ohne Aussicht auf Erfolg. 

 

Der Magistrat der Stadt Flörsheim am Main hat daher in seiner Sitzung am 21.02.2017 beschlossen, gegen den zurückweisenden Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts kein Rechtmittel einzulegen. 

 

Es wurde dabei bekräftigt, für die Interessen der Flörsheimer Bürgerinnen und Bürger zukünftig auf politscher Ebene weiter zu streiten und auch den Verein Für Flörsheim e.V. in seiner Arbeit gegen Fluglärm nachdrücklich zu unterstützen. Die Privatklagen des Vereins im Namen der Flörsheimer Bürgerinnen und Bürger würden bei einer Verfassungsbeschwerde mehr Aussicht auf Erfolg versprechen, da sie als Privatperson eine Grundrechtsverletzung eher geltend machen und gerichtlich prüfen lassen können. 

 

Nach all dem ist die juristische Konsequenz zu ziehen, dass es sinnvoll und mehr Erfolg versprechend wäre, nach dem Ende des Klageverfahrens der Stadt Flörsheim am Main dem Verein Für Flörsheim e.V. die größtmögliche Unterstützung zukommen zu lassen.

 

Fraktionen von SPD, CDU, GALF, dfb und FDP

Money makes the word go round

GALF, 23.02.17: Am 2. März entscheidet ab ca. 20 Uhr die Stadtverordnetenversammlung Flörsheim in einer öffentlichen Sitzung über den Haushalt für das Jahr 2017. Das wird eine spannende Veranstaltung, denn der Haushalt ist weiter defizitär. Spannend auch, weil Bürgermeister Antenbrink (SPD), Chef der Verwaltung und somit auch Chef des Kämmerers Sven Heß (GALF) jede Verantwortung von sich weist und quasi sagt, dass er mit der Haushaltslage nichts zu tun habe.

 

Hmmm, der selbe Bürgermeister, der für tausende Euro Prunkstühle für das neue Rathaus einkauft und für noch mehr Geld den Kreisel in Wicker mit einem Kunstwerkt schmücken möchte. Wie dem auch sei. Wir von der GALF haben uns auch Gedanken gemacht und unter unserem Motto aus dem Kommunalwahlkampf nach Wegen gesucht, die einerseits sparen helfen, andererseits die Bürger nicht unnötig belasten. Unsere Anträge finden sie hier:

GALF Haushaltsanträge 2017.pdf
PDF-Dokument [80.1 KB]

GALF entsetzt über Baumfällarbeiten in der Riedstraße

GALF, 21.02.17: Am vergangenen Freitag nahmen rund 40 Bürger an der von Bernd Zürn kurzfristig organisierten Informations-Veranstaltung des BUND Flörsheim in der Riedstraße teil. Grund waren die Pläne der Stadt Flörsheim die insgesamt 13 entlang der Riedstraße stehenden Tulpenbäum zu fällen. Auf dieser Straßenseite soll im Zuge der Straßensanierung ein Parkstreifen entstehen. Darüber hinaus seien einige dieser Bäume krank und stellten eine Gefahr im öffentlichen Raum dar und führten zu Beschädigungen des Gehweges, so die Begründung des Bürgermeisters Antenbrink. 

 
Antenbrink, der vom BUND ausdrücklich zu dieser Veranstaltung eingeladen wurde, hörte sich zwar geduldig die Bedenken, Forderungen und Aussagen der Anwohner, sowie der anwesenden Bürger an, machte aber schon vor Ort  unmissverständlich klar, dass er keinerlei Bereitschaft hat, von seinen Planungen abzuweichen. Er machte noch einmal deutlich, dass nach seiner Auffassung die Verlegung der Parkplätze in der Einbahnstraße von der rechten auf die linke Seite sinnvoll sei und trotz gegenteiliger Aussagen anwesender Anwohner, dies von diesen auch ausdrücklich gewünscht worden sei.

 

„Leider hat man nicht oft Gelegenheit, Herrn Antenbrink in der Interaktion mit besorgten Bürgern zu erleben“ stellt der GALF-Stadtverordnete Richard Kilian fest. „Jeder, der am Freitag dabei war, merkte und spürte das Desinteresse unseres Bürgermeisters den Anwohnern gegenüber. Ich kann verstehen, dass sich mehrere der Anwohner nach wenigen Minuten abgewandt haben und meinten, „das interessiert den kein bisschen und nächste Woche sind die Bäume weg“. 

 

Das dies dann wirklich so schnell geschehen wird, darüber ist die Fraktionsvorsitzende der GALF Renate Mohr fassungslos. Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, warum diese Bäume in den frühen Morgenstunden fallen mussten. Niemand spricht sich dagegen aus, dass ein kranker Baum, der eine Gefahr im öffentlichen Raum darstellt, gefällt wird, so Mohr. Davon kann an dieser Stelle aber nicht die Rede sein. Gehwegschäden waren nicht feststellbar und eine hohe Zahl der Bäume prophylaktisch zu fällen, nur weil sie eines Tages mal krank werden könnten, ist ein Unding. Es zeugt von mangelndem Respekt unserer Umwelt gegenüber und verschließt sich völlig dem Anliegen und Interessen unserer Bürger, so Mohr weiter.

 

Bürgermeister Antenbrink muss endlich lernen, seine Planungen an die Gegebenheiten anzupassen. Ich kann nicht planen und im Anschluss feststellen, dass meinen Planungen Bäume im Weg stehen. Stattdessen muss ich mit den bestehenden Bäumen planen, fordert Renate Mohr. Dass einige dieser Bäume ersetzt werden ist begrüßenswert, aber bis diese Bäume unserer Umwelt und somit uns Menschen das geben können, was wir von den gefällten Bäumen bekommen haben, vergehen Jahrzehnte, ist sich Mohr sicher

GALF fordert Freilassung des aus Flörsheim stammenden Deniz Yücel

Der Türkei-Korrespondenk der "Welt" Deniz Yücel

MS, 20.02.17: Die Grüne alternative Liste Flörsheim (GALF) und die Kreisgrünen Groß-Gerau haben die Freilassung des aus Flörsheim stammenden Journalisten Deniz Yücel gefordert. Yücel, Türkei-Korrespondent der Tageszeitung Die Welt, wird seit vergangener Woche von der türkischen Polizei festgehalten.

 

...„Als Vorstandssprecher der Grünen im Kreisverband Groß-Gerau hoffe ich, dass er schnellstmöglich freigelassen wird, damit er die Möglichkeit bekommt, Menschen in Deutschland über die Geschehnisse in der Türkei aus erster Hand zu informieren – vielleicht dann auch wieder in Rüsselsheim“, schreibt Dennis Grieser, Vorstandssprecher der Kreisgrünen, in einer Stellungnahme. „Der lange Arm von Erdogan reicht bis nach Flörsheim“, sagte Carola Gottas in einer Stellungnahme der GALF...

 

Main-Spitze

Einladung von 1. Stadtrat Sven Heß (GALF) zum Stadtradeln 2017

Liebe STADTRADLERINNEN und STADTRADLER,

 

die Stadt Flörsheim am Main wird sich auch in diesem Jahr wieder an der Kampagne STADTRADELN des Klima-Bündnisses beteiligen. Bei der dann vierten Teilnahme seit 2014 hoffen wir natürlich auf rege Beteiligung, engagiertes CO2-Vermeiden und begeistertes Miteinander-Radeln für Umwelt, Klimaschutz und für unsere Gesundheit.

 

Flörsheim am Main ist in diesem Jahr von Sonntag, 4. Juni, bis einschließlich Samstag, 24. Juni am Start. Die Web-Organisatoren arbeiten bereits mit Hochdruck an den Vorbereitungen für die Anmeldungen. Voraussichtlich wird es Ende Februar/Anfang März soweit sein, dass sich die Kommunen zum STADTRADLEN melden können. Sobald wir als Teilnehmerkommune angemeldet sind, erhalten Sie von uns eine Info-Mail.

 

Das STADTRADELN startet am Sonntag, 4. Juni, fast schon traditionell am Berliner Brunnen am Flörsheimer Mainufer mit einer ersten gemeinsamen Tour. Der Abschluss wird am 24. Juni im Rahmen des 50. Flörsheimer Sommerfestes stattfinden: Eine besondere Gelegenheit, die Aktion selbst und die Ergebnisse prominent zu präsentieren.

 

In diesem Jahr möchten wir das STADTRADELN in Flörsheim am Main noch offener vorbereiten. So kamen im vergangenen Jahr beim Abschlusstreffen im Museumshof einige gute Vorschläge, wie wir – u.a. mit gemeinsamen Radtouren, Themen-Exkursionen oder Aktionen wie einem Fahrradteileflohmarkt – das Flörsheimer STADTRADELN weiter gestalten können. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns Ihre Vorschläge, Ideen und Anregungen mitteilen. Diese möchten wir dann auch gerne im Flyer zum Flörsheimer STADTRADELN mit aufnehmen. Koordinator und Ansprechpartner für Flörsheim wird wieder Christian Kunesch, Amt für Jugend, Soziales und Kultur (Telefon 06145 955-160; E-Mail christian.kunesch@floersheim-main.de) sein.

 

Ich hoffe auf Ihre Unterstützung und freue mich schon auf Ihre Rückmeldungen!

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Sven Heß

Erster Stadtrat

E-Mail: erster.stadtrat@floersheim-main.de

 

Bürgermeister Antenbrink lässt eigenen Haushalt ablehen

GALF, 18.02.17: Kurioes tat sich in den Ortsbeiräten Stadtmitte, Wicker und Keramag/Falkenberg. Aber zur Vorgeschichte: der Kämmerer der Stadt Flörsheim, Sven Heß (GALF) hatte, gemeinsam mit der Verwaltung, den Haushaltsplan 2017 entworfen. Da auch dieses Mal wieder ein Defizit droht, muss an vielen Stellen gespart werden. So hat die Verwaltung, angeführt von Bürgermeister Antenbrink, an vielen Stellen den Rotstift angesetzt. Und als Chef der Verwaltung verantwortet natürlich der Bürgermeister den Haushalt seiner Stadt.

 

Selbiger Haushalt lag nun in den Ortsbeiräten zur Beratug vor. Und während die Parteien des Viererbündnisses an der Abstimmung über den Haushalt nicht teilnahmen, da sie noch Beratungsbedarf haben, stimmte die SPD dagegen. 

 

Moment mal! SPD? Die Partei des Bürgermeisters? Des Bürgermeisters, der diesen Haushalt, gemeinsam mit dem Kämmerer, vorgeschlagen hat? Was soll nun das? Man kann nur vermuten. Aber nicht wenige vermuten, dass Bürgermeister Antenbrink - getrieben vom Wunsch der Opposition eins auszuwischen - seine SPD gegen den Haushalt stimmen lassen wollte. Dabei vermutete er wohl, dass das Viererbündnis dem Haushalt seine Zustimmung geben würde. Tja, dem war aber nicht so. Und die SPD hat das zu spät kapiert, und schon war der Haushalt in den Ortsbeiräten durchgefallen. Man wird sehen, was im HFA und der Stadtverordnetenversammlung geschieht. Es bleibt spannend.

GALF ruft zur Teilnahme an 200. Montags-Demo auf

Flörsheim, 24.01.17: Die GALF – Grüne Alternative Liste Flörsheim hat einen Bus organisiert und ruft zur Teilnahme an der 200. Montags-Demo im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens auf. 
 
“Der Bau des Landebahn Nord-West war ein direkter Angriff auf die Gesundheit vieler Menschen in der Region Rhein-Main“ erläutert der verkehrspolitische Sprecher der GALF, Richard Kilian. „Es ist unbestritten, dass die Prognose-Zahl der 701.000 erwarteten Flugbewegungen aus dem Planfeststellungsbeschluss, der den Ausbau ermöglicht hat, auf lange Sicht nicht erreicht wird, denn die Zahlen sinken konstant, was auch mit der Zunahme der Kapazitäten pro Flugzeug einhergeht. Der Ausbau war nachweislich unnötig, denn die Anzahl der aktuell 463.000 jährlichen Flugbewegungen liegt sogar deutlich unter den Flugbewegungen vor dem Ausbau.“
 
„Die GALF, die aus dem Widerstand gegen den Bau der Startbahn 18 West entstanden ist, hat sich stets gegen den ungezügelten Ausbau des Frankfurter Flughafens ausgesprochen und dies im kommunalen Umfeld entsprechen politisch begleitet“ stellt die GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr fest.
 
„Wir haben in vielen Gesprächen Vertrauensgrundlagen geschaffen und Tarek Al-Wazir kennt die Probleme, die der Ausbau für Flörsheim am Main gebracht hat, sehr genau. Aus diesem Grunde lassen wir uns nicht durch offensichtliche Scheinanträge wie zum Thema Lärmobergrenzen vom Weg der ehrlichen Politik abbringen“ erklärt Kilian. „Das dies für den Einen oder anderen Flughafenausbaugegner nicht radikal genug ist, mag zutreffen, aber selten hat radikales Vorgehen auf politischer Ebene zu Erfolgen geführt.“   
 
„Anlässlich der 200. Montags-Demo am 30. Januar 2017 im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens ruft die GALF alle Flörsheimer Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf und hat die BI Flörsheim-Hochheim darüber informiert, dass die GALF einen Bus für die Hin- und Rückfahrt organisiert hat. Treffpunkt ist um 17.00 Uhr an der Stadthalle in Flörsheim am Main. Die Abfahrt erfolgt um 17.15 Uhr. Es stehen ca. 46 Sitzplätze zur Verfügung. Anmeldung bitte frühzeitig unter 06145-4978. Die Kosten für den Bus übernimmt die GALF aus eigenen Mitteln. Die Mitfahrer können sich über eine Spende an den Bus-Kosten beteiligen“.

Die GALF bleibt bei ihrer Meinung zu Kindertagesstätten in Weilbach

Weilbach, 14.01.17: Aus guten Gründen bleibt die GALF bei ihrer Auffassung, dass auf dem Spielplatzgelände am Faulbrunnenweg in Weilbach eine Kindertagesstätte entstehen soll, um den steigenden Bedarf an Kinderbetreuung zu befriedigen. Den Ausbau der städtischen Einrichtung Pusteblume lehnt die GALF ab. Warum?
 
Der Plan von Bürgermeister Antenbrink sah vor, aus der Pusteblume eine siebengruppige Einrichtung zu machen. Eine solche große Tagesstätte wird von den meisten Pädagogen abgelehnt. Auch viele Eltern, die solche Einrichtungen kennen, wünschen sich kleinere Einheiten. Bei ca. 150 Kindern ist es für die Erzieher schwierig, die einzelnen Kinder und ihre Bedürfnisse zu kennen. Auch für die Kinder selbst bedeutet diese große Zahl Stress. Der Kontakt der Erzieher zu den Erziehungsberechtigten wird schwierig, da der Bezug schwerer hergestellt wird und oft obeflächlich bleibt Wenn Erzieher die Wahl haben zwischen einer großen und einer kleinen Einrichtung, wählen sie in der Regel die kleinere. Beim derzeitig kaum vorhandenen Arbeitsmarkt für Erzieher, wäre eine qualifizierte Besetzung der Stellen schwierig. Insgesamt würde sich alles negativ auf die Qualität der Kinderbetreuung auswirken.
 
Bedacht werden muss auch, dass der Mehrbedarf voraussichtlich vorübergehend ist. Die ausgebaute Pusteblume kann später nur schwer für andere Zwecke genutzt werden. Die Bebauung am Faulbrunenweg kann, bei Wegfall des Bedarfs, zurück gebaut werden. Auch wäre die Kindertagesstätte dort für die Kinder im umliegenden Wohngebiet gut, und wesentlich ungefährlicher als die Pusteblume, zu Fuß oder mit dem Fahrrad zu erreichen. Und vor allem anderen: die Qualität der Kinderbetreuung wird besser sein, als sie es in der Pusteblume jemals sein könnte.

Grüne Hilfe spendet 1.500,00 Euro für Hattersheimer Tafel

v.l.n.r.: Die Mitglieder der Grünen Hilfe, Klaus Störch, Karin Pohlmann, Renate Mohr und Prof. Hermann Remsperger, sowie der Leiter der Tafel Markus Barthel und eine weitere Mitarbeiterin.

 

GALF, 22.01.16:  Die Grüne Hilfe der GALF (Grüne Alternative Liste Flörsheim) hat in der vergangenen Woche eine Spendenzusage in Höhe von 1.500,00 Euro an die Verantwortlichen der Hattersheimer-Hofheimer Tafel überreicht.

 

„Bedingungslose und uneigennützige Hilfe für unterstützungsbedürftige Familien und alle Menschen in Not ist nicht nur zur Adventszeit dringend notwendig und eine soziale Verpflichtung unserer zivilisierten Gesellschaft“ stellt die Sprecherin der Grünen Hilfe und GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr, mit Blick auf das hohe Engagement der ehrenamtlichen Helfer und der Unterstützer der Hattersheimer-Hofheimer Tafel fest.

 

“Mit rund 100 ehrenamtlichen Helfern stemmen die Verantwortlichen der Hattersheimer-Hofheimer Tafel in zwei Ausgabestellen (Hattersheim, Im Boden 6 und Hofheim, Hermann-Löns-Straße 26) an insgesamt drei Tagen in der Woche die Ausgabe und Verteilung von qualitativ einwandfreien Lebensmittel, die vom Handel nicht mehr verwendet werden, an bedürftige Mitbürgerinnen und Mitbürger aus dem westlichen Main-Taunus-Kreis“ erläutert Renate Mohr. „Obwohl nahezu 1.800 Haushalte aus den umliegenden Städten und Gemeinden bei der Tafel registriert sind, nutzen aktuell nur etwa ein Drittel der Haushalte die Möglichkeit der direkten Unterstützung. Aus Flörsheim sind es derzeit mehr als 150 Haushalte mit insgesamt 290 Personen, davon 75 Kindern, die sich regelmäßig mit Lebensmittel bei der Tafel in Hattersheim eindecken.“

 

Vertreter der Grünen Hilfe nutzten die Übergabe der formellen Spendenzusage beim zweiten offiziellen Besuch der Ausgabestelle in Hattersheim für Gespräche mit dem Leiter der Ausgabestelle, Herrn Markus Barthel, und den ehrenamtlichen Helfern.

 

„Die GALF hat sich bereits 2001 zur Überführung eines Teils der von Ihren Mitgliedern gespendeten Sitzungsgelder in die Grünen Hilfe verpflichtet, um soziale und gemeinnützige Projekte mit Zuschüssen zu unterstützen. Die seit 2005 eingerichtete Tafel erhält mit der jetzigen Spendenzusage ihren zweiten Zuschuss und wir bedanken uns bei allen ehrenamtlichen Helfern für ihre aufopfernde Mithilfe und wünschen diesen und ihren Familien eine friedvolle Weihnachtszeit“ schließt Renate Mohr die Pressemitteilung der Grünen Hilfe der GALF.

 

GALF wirkt: Neue Busse auf verbesserten Linien in Flörsheim

Foto: Nietner (HK)

09.12.16: Schon lange bewegte GALF-Mitglied Frank Laurent, derzeit im Ortsbeirat Weilbach, die fehlende Anbindung des Eddersheimer Bahnhofs. Schließlich bietet er sich besonders für die Weilbacher Bürger als nächster Zustieg in die S-Bahn an. Auch die fehlende Anbindung des Regionalpark-Portals war eine Lücke im ÖPNV-Netz.

 

Mit dem Fahrplanwechsel 2016 wird diese nun geschlossen. "Ich freue mich, dass nach vielen Jahren der Bahnhof Eddersheim wieder mit dem Bus au...s Weilbach erreichbar ist." freute sich Frank Laurent. Er hoffe sehr, dass die Verbindung gut angenommen werde, so dass die Zahl der Fahrten erhöht werden könne. "Derzeit gibt es nur wenige Verbindungen. Auch ist die Anbindung an die S 1 nach Wiesbaden noch verbesserungsbedürftig, da der Bus eine Minute nach Abfahrt der Bahn ankommt." so Laurent. Als Mitglied der MTV-Gesellschafterversammlung wird er sich für weitere Verbesserungen stark machen.

 

Dazu auch der Bericht im Höchster Kreisblatt:

 

Grüne Alternativen der Kinderbetreuung

08.12.16, Flörsheimer Zeitung: Überall in der Stadt, vor allem in ihrer Mitte und in Weilbach, fehlt es an Kinderbetreuungsplätzen. Am 24. November hatten sich die Stadtverordneten in einer Sondersitzung mit einer von den Stadträten des Viererbündnisses initiierten Magistratsvorlage beschäftigt. Dabei war es – leider erwartungsgemäß – zu einem ausgesprochen hässlichen Disput zwischen Bürgermeister Michael Antenbrink und diversen Vertretern des sogenannten Viererbündnisses gekommen. Am Ende stand fest: der vom Rathauschef bis dahin unbeirrt vorangetriebene Ausbau der Kita „Pusteblume“ in der Frankfurter Straße ist vom Tisch. Letzte Woche Dienstag hatte die GALF, vertreten durch Renate Mohr, Richard Kilian und Peter Kluin, zu einem Pressegespräch geladen, bei dem das Thema Kinderbetreuungsplätze im Zentrum stand. 

 

Lesen Sie dazu die Berichterstattung in der Flörsheimer Zeitung

 

Autokrat Antenbrink

07.12.16: Gut - formal hat Bürgermeister Antenbrink das Recht Markus Singer von der Jugendberatung im Sozial- und Kulturausschuss das Wort zu verweigern, da die Jugendberatung im Auftrag der Stadt Flörsheim agiert. Aber ist es ein guter, demokratischer Stil, wenn sich Antenbrink so selbstherrlich und autokratisch verhält? Machen Sie sich selbst ein Bild und lesen sie den Bericht im Höchster Kreisblatt:

 

"Der Sozialausschuss hatte Markus Singer von der Flörsheimer Jugendberatung zur Diskussion über eine Streetballanlage eingeladen. Weil Bürgermeister Michael Antenbrink Einspruch erhob, durfte der Experte allerdings nicht reden...

 

...Alternative Ideen für die Zukunft der Streetballanlage gab es von Verwaltungsseite auch diesmal nicht. Antenbrink schlug darum vor, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen. „Es gibt hier heute nichts zu beraten“, habe der Bürgermeister erklärt, berichtet Ausschussvorsitzende Renate Mohr (Galf) dem Kreisblatt.

 

Ob der Ausschuss etwas zu beraten habe, bestimme immer noch sie, kritisiert Mohr. Sie habe deshalb auf Markus Singer verwiesen und angemerkt, dass der Jugendarbeiter vielleicht noch einige Vorschläge zum Thema hat. Der Bürgermeister habe sich jedoch geweigert, Singer das Wort zu erteilen.

 

Als die Ausschussvorsitzende den Jugendarbeiter kurz darauf ansprach, sei sie von Antenbrink unterbrochen und aufgebracht angefahren worden. Dabei habe sie den umsonst angereisten Markus Singer nur verabschieden wollen. Die Nerven scheinen tatsächlich blank zu liegen...

 

Mehr: Höchster Kreisblatt

GALF aktiv für Kinderbetreuug

GALF, 05.12.16: Für die Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember hat die GALF Anträge über die Einrichtung eines Waldkindergartens und zur finanziellen Förderung von Tagesmüttern und -vätern gestellt.

 

Zu den Anträgen geht es hier.

 

Flughafen Frankfurt - Wo die SPD Ursache und Wirkung verwechselt

Mathias Wagner, Fraktionschef der hessischen Grünen

Wiesbaden, 24.11.2016: In der Landtagsdebatte um die Ansiedlung von Billigfliegern am Frankfurter Flughafen rechnete Mathias Wagner, Frationsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen, mit der SPD ab. Diese waren und sind Ausbaubefürworter, geben sich aber nach außen als die großen Lärmschützer. Alles plumpe Täuschung, wie die emotionale Rede von Mathias Wagner zeigt.

 

Hier geht's zum Video (4 Minuten, die sich lohnen:

Mathias Wagner rechnet mit der SPd ab

Viererbündnis setzt sich bei Kinderbetreuung durch - Antenbrink scheitert erneut

Foto: Etzelsberger

Flörseim, 24.11.16: Da kam viel zusammen: Ein Bürgermeister, der jemanden der Lüge bezichtitgt und sich hinterher entschuldigen muss. Es wurde wieder ine Lehrstunde in Demokratie, in der selbiger Bügermeister erkennen muss, dass er nicht tun und lassen kann, was er will, sondern das die von den Bürgern gewählten Stadtverordneten gerne ein Wörtchen mitreden wollen, wenn es um das Wohl von Flörsheim geht.

 

In Flörsheim fehlen ca. 180 Betreuungsplätze für Kinder über und unter drei Jahren. So weit, so schlecht. Es gibt viele Vorschläge, wie man dieses Dilemma kurz- und mittelfristig bewältigen kann. So weit, so gut. Dazu gehört auch die Idee von Bürgermeister Antenbrink, die städtische Kindertagesstätte Pusteblume in Weilbach siebengruppig auszubauen. Das Viererbündnis aus GALF, CDU, dfb und FDP möchte das nicht. Und das teilt es Bürgermeister Antenbrink seit Wochen und Monaten gebetsmülenartig mit - nur dass er es nicht hören will.

 

Das Bündnis hat Bedenken gegen eine solch große Einrichtung. Um für Kinder und Erzieher die Voraussetzungen für eine gute Betreuung und gute qualitative Bedingungen zu schaffen, hält es maximal eine vier- bis fünfgruppige Einrichtung als geeignet an. Da Bürgermeister Antenbrink mal wieder mit dem Kopf durch die Wand wollte, und von seinem Vorhaben nicht abließ, kam es, wie es kommen musste: in der Stadtverordnetenversammlung am 24.11. scheiterte er mit seinem Vorhaben und lief mit dem Kopf gegen die Wand.

 

Zum wiederholten Male musste Antenbrink lernen, dass er nicht alleine in Flörsheim regiert, und dass es ein gewähltes Parlament gibt, welches ihn und seine Arbeit kontrolliert.

 

In der hitzigen Debatte kam auch heraus, dass Bürgermeister Antenbrink das Viererbündins "zerlegen" wolle. Öffentlich gemaht hatte das Marcus Reif (CDU), der eine E-Mail des Bürgermeisters vorliegen hatte, in der er dies für diese Sitzung der Stadtverordneten ankündigte. Marcus Reif wurde nun öffentlich in der Sitzung von Bürgermeister Antenbrink der Lüge bezichtigt. Später, von der Presse mit den Vorwürfen konfrontiert, behauptete er mehrfach, dass er solches nicht geschrieben habe. Nachdem ihm die Mail präsentiert wurde, behauptete er, dass habe er vergessen. Später entschuldigte er sich bei Marcus Reif.

 

Ebenfalls in der Sitzung behauptete der Bürgermeister, dass es dem Viererbündnis nicht um gute Kinderbetreuung, sondern nur darum gehe, dass die "Erzieherinnen kuscheln können." Alleine diese Äußerung zeigt, dass der Bürgermeister sehr geringschätzing von den städtischen Erzieherinnen denkt, und dass er keine Ahnung von deren Aufgaben hat.

 

Mehr in der Main-Spitze

„Das geht auch günstiger“

Kennen Sie das? Im Haushalt ist Ebbe, ja - Sie haben sogar Schulden. Und jetzt müssen Sie auch noch umziehen. Also nehmen Sie die alten Möbel mit, denn für neue ist eigentlich kein Geld da. Oder Sie kaufen die etwas günstigeren Stühle, statt den teuren Luxussitzmöbeln. Normal, oder? Nicht so bei Bürgermeister Antenbrink. Denn wenn es schon ein neues Rathaus gibt, dann muss auch das Interieur neu sein. Egal, ob die bisherige Möblierung nocht gut und dienlich ist.

 

Lesen Sie dazu in der Mainspitze vom 18.11.16: Um die Ausstattung eines Sitzungszimmers im neuen Rathaus gibt es Streit zwischen Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) und Politikern des Viererbündnisses aus CDU, Galf, FDP und Freien Bürgern. Hintergrund sind Kosten und Ausstattungsniveau des knapp 70 Quadratmeter großen Besprechungsraums, in dem auch der Magistrat tagen soll. In der Kalkulation für die auf insgesamt rund 420 000 Euro veranschlagten Umzugs- und Ausstattungskosten für die Verwaltungsräume im neuen Rathaus sind alleine für das Magistratszimmer 50 000 Euro vorgesehen. Ein einziger der rund 30 Stühle soll dem Vernehmen nach knapp 1000 Euro kosten. Ein fünfstelliger Betrag soll darüber hinaus für den Konferenztisch und eine passende Holzvertäfelung der Wand aufgewendet werden...

 

Renate Mohr, Fraktionsvorsitzende der GALF, findet 50 000 Euro für die Ausstattung ebenfalls übertrieben. „Wir möchten, dass der Magistrat bequem sitzt und die Möbel nicht vom Sperrmüll kommen, aber 50 000 Euro sind zuviel. Es passt nicht in die Zeit, zu klotzen“, sagt sie. Wenn dem Bürger unter anderem Einschränkungen bei der Pflege der Stadt zugemutet würden, sei es auch an der Verwaltung, ein Zeichen zu setzen. „Es geht auch ein bis zwei Nummern kleiner“, so Mohr...

 

Der vollständige Artikel: Main-Spitze

Viererbündnis beantragt Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Kinderbetreuung

Flörsheim, 17.11.16: Am Donnerstag, 24.11.2016, gibt es eine Sondersitzung der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung. Einziges Thema ist der gemeinsame Antrag des Viererbündnisses aus GALF, CDU, dfb und FDP zur Schaffung weiterer Kinderbetreuungsplätze in Flörsheim:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt im Grundsatz die Schaffung weiterer Plätze im Kindertagesstättenbereich zur Kompensation neu entstandener Bedarfslagen wie folgt:

  • Verzicht auf Erweiterung und Ausbau der Kindertageseinrichtung Pusteblume in Weilbach von derzeit vier Gruppen auf insgesamt maximal sieben Gruppen (zwei Ü3-Gruppen und eine U3-Gruppe); stattdessen
  • kurzfristige Schaffung einer dreigruppigen Einrichtung auf dem Gelände des Spielplatzes BerlinerStraße/Faulbrunnenweg;
  • Aufgabe der Schulkinderbetreuung in der Kindertageseinrichtung St. Katharina/Wicker und dadurch Schaffung einer weiteren Gruppe (eine Ü3-Gruppe);
  • Kurzfristige Schaffung einer viergruppigen temporären Einrichtung in der Hauptstraße in der Größenordnung von drei Ü3-Gruppen und einer U3-Gruppe;
  • Verhandlung mit der Fraport Casa GmbH, leerstehende Häuser / Wohnungen in Flörsheim am Main zur Unterbringung von Asylberechtigten zu nutzen (Miete und/oder Kauf), um damit die Immobilie Hauptlehrer-Urson-Str. 4 für Zwecke der Kinderbetreuung (zwei U3-Gruppen) kurzfristig nutzen zu können;
  • Kurzfristige Schaffung einer drei- bis viergruppigen Einrichtung auf dem Gelände der Gustav-Stresemann-Anlage;
  • Erweiterung der evangelischen Kindertageseinrichtung Regenbogenland um mindestens eine Ü3-Gruppe.

In den Neubaufällen ist seitens der Verwaltung zu prüfen, ob Fertig- oder Modul-/Containerbauweise aus Gründen der Flexibilität und Wirtschaftlichkeit zu bevorzugen ist.

 

CDU / GALF / dfb / FDP

 

Einladung zur STVV

Für eine qualitativ hochwertige Kinder-betreuung in Flörsheim

Gemeinsame Erklärung von GALF, CDU, dfb und FDP:

 

14.11.16: Das Viererbündnis hat über die letzten Tage Optionen herausgearbeitet, die das potenzial von bis zu 15 Gruppen der Kinderbetreuung schon 2017 bis Anfang 2018 möglich machen. Unter der Prämisse, dass die Kinder in einer qualitativ-orientierten, überschaubar großen und pädagogisch guten Kindertagesstätte untergebracht werden sollen, sind die Vorschläge nun erarbeitet und werden detailliert in der Magistratssitzung der Stadt Flörsheim erörtert werden. Ohne Zustimmung bleibt der Ausbau der Kita Pusteblume, die manche als Verwahreinrichtung mit sieben Gruppen bezeichnen. Um vom Ausbau der städtischen Kindertagesstätte Pusteblume in Weilbach Abstand zu nehmen, baten die Fraktionen in ersten Diskussion zwischen Bürgermeister bereits vor einem Jahr. In den Beratungen im Ortsbeirat Weilbach, der das Vorhaben ebenso ablehnte, sowie Ausschussberatungen, Magistratsvorlagen sowie Beratungen und Redebeiträgen in der Stadtverordnetenversammlung ebenso. In allen Gremien gab es eine große Mehrheit dafür, die Größe der Kitas nicht überborden zu lassen.

 

Pusteblume erst bis Ende 2018 fertig!

 

Die SPD sollte dringend wieder zur Wahrheit zurückkehren. Hierzu muss angemerkt werden, dass die Kita Pusteblume aufgrund des Umbaus regulär erst Ende 2018 neue Betreuungskapazitäten anbieten könnte. Die Vorschläge der vier Fraktionen bieten hingegen schon im Jahr 2017 dringend nötige Kapazitäten an. Darüber hinaus verfolgt das Viererbündnis das klare Ziel, in Weilbach im Baugebiet „Krimmling“ eine feste dritte Kinderbetreuungsein-richtung zu errichten. Das Baugebiet selbst wird frühestens in 6-8 Jahren den ersten Spatenstich erleben, was auch für die neue Kita gilt. Deshalb können nach Rücksprache mit dem Hessischen Wirtschafts- und Umweltministerium die Fördergelder für die Kita Pusteblume umgewidmet werden für einen alternativen Standort. Die optional vorgeschlagene Modulbauweise hat sich qualitativ bewehrt und stellt einen Geschwindigkeits-vorteil in der Realisierung dar.

 

Dass diese Lösung, gerade hinsichtlich der Fördermittel, ideal ist, liegt auf der Hand. Nicht sinnvoll hingegen sind die Einlassungen des Bürgermeisters beim Ministerium, der sich über diese Lösungsfindung zum Wohle der Stadt auch noch beschwert. Das zeigt deutlich, dass es hier nicht um beste Lösungen für die Stadt, deren Bürgerinnen und Bürger sowie unserer Kinder geht, sondern einzig und allein dem Wohl und Ego des Bürgermeisters.

 

Das Viererbündnis sieht nun nicht nur die Priorität im Bauen der neuen Einrichtungen zur Kinderbetreuung, sondern auch in der Gewinnung geschulter Fachkräfte für die neuen Einrichtungen. Und diese arbeiten erfahrungsgemäß viel lieber in einer pädagogisch sinnvollen Einrichtung mit bis zu vier Gruppen. Hierzu wird in der aktuellen Haushaltsdebatte noch die Weiche gestellt werden müssen.  

 

Das Viererbündnis sieht sich in der Verantwortung, schnell Abhilfe für die fehlende Kinderbetreuungskapazität zu schaffen und bauliche Fehlentschei-dungen aufzuhalten.

Wechsel im Ortsbeirat Weilbach

Weilbach, 07.11.16: Janina Reidelbach hat sich aus persönlichen Gründen dazu entschlossen ihren Sitz im Ortsbeirat Weilbach niederzulegen. Derzeit fordert die Familie das volle Engagement der zweifachen, bald dreifachen Mutter. Janina hofft, dass sie in einigen Jahren wieder aktiv in die Flörsheimer Kommunalpolitik einsteigen kann. Die GALF dankt Janina für ihr bisheriges Engagement und hofft auf ihre baldige Rückkehr als aktive Streiterin, insbesondere in der Sozialpolitik.

Nachrücker ist Frank Laurent, der sich sehr über seine Rückkehr in die Gremienarbeit freut. Für Weilbach will er sich insbesondere in der Verkehrspolitik und der Stadtentwicklung stark machen. Der zweifache Vater erwachsener Kinder arbeitet als Fachreferent in einem Frankfurter Kreditinstitut und lebt seit 24 Jahren in Weilbach.

Anfrage von CDU, GALF, dfb und FDP zu Rechtsstreitigkeiten der Stadt Flörsheim

Die Fraksitonsvorsitzenden Renate Mohr (GALF), Marcus Reif (CDU), Thorsten Press (FDP) und Thomas Probst (dfb)

 

Durch eine E-Mail der Grundstückseigentümerin Bahnhofstraße 4 und einen Bericht im Höchster Kreisblatt (vom 4. November 2016, „Schikaniert die Stadt einen Bauherren?“) sind wir auf den Rechtsstreit der Stadt Flörsheim am Main aufmerksam geworden. Hierzu erlauben wir uns als Flörsheimer Stadtverordnete eine Reihe an Rückfragen zur Klärung der Situation.

Wir bitten um Beantwortung der Fragen bis zur Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2016:

  • Wer hat über die Erhebung einer Klage der Stadt Flörsheim am Main bzw. in der Folge über die Einlegung eines Rechtsmittels gegen das erstinstanzliche Urteil gegen die Eigentümerin des Grundstückes Bahnhofstraße 4 entschieden?
  • Wurde der Magistrat als Gemeindevorstand mit der Thematik und den Überlegungen einer Klage befasst?
  • falls nicht, weshalb wurde der Magistrat nicht damit befasst?
  • Was sind die Erwägungen zu einer Klage gegen die Grundstückseigentümerin Bahnhofstraße 4?
  • Wie hoch waren die Kosten des gesamten Verfahrens, also der Klage und des Rechtsmittels, einschließlich evtl. außergerichtlicher Kosten?
  • Auf welcher sachlichen Grundlage fiel die Aussage: „solange ich Bürgermeister bin, gehe ich nicht aus dem Grundbuch raus
  • Sind weitere Klagen gegen Flörsheimerinnen und Flörsheimer anhängig?
  • Wie viele Klagen führte die Stadt in den letzten zehn Jahren gegen Bürgerinnen und Bürger?
  • und wie hoch waren die Gesamtkosten der Verfahren, also inkl. Klage, Rechtsmittel und evtl. außergerichtlicher Kosten?

Flörsheim am Main, dem 4. November 2016

 

CDU, GALF, dfb, FDP

Kämmerer Sven Heß (GALF) bringt Haushaltsentwurf 2017 ein

Flörsheim, 03.11.2017: In der Stadtverordnetenversammlung hat Kämmerer Sven Heß (GALF) den Haushaltsplan für das Jahr 2017 eingebracht.

Haushaltsplan 2017
Vorgestellt von Sven Heß in der Stadtverordnetenversammlung 03.11.2017
Einbringung HPL 2017 Präsentation.pdf
PDF-Dokument [232.2 KB]
Rede Sven Heß zur Haushaltseinbringung 2017
Es gilt das gesprochene Wort.
Rede Einbringung HPL 2017.pdf
PDF-Dokument [31.0 KB]

Kein Plan für die Pflanzenländer in Weilbach

MS, 26.10.16: "Was sich schon in Ortsbeirat und Fachausschuss abzeichnete, fand in der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung seine Bestätigung: Es gibt derzeit keine Mehrheit für die Aufstellung eines Bebauungsplans für die „Pflanzenländer“ genannte Kleingartenfläche hinter der Weilbacher Grundschule..." Siehe auch Main-Spitze

 

Auch die GALF hat gegen den Bebauungsplan "Pflanzenländer" gestimmt. Die Gärten zwischen Grundschule Weilbach und Haydnstraße wirken wie eine kleine grüne Oase und laden viele Weilbacher Bürger zum Spazieren ein. Der Weg am Bach war und ist für zahlreiche Grundschüler ein sicherer und spannender Schulweg. Zwar spricht sich auch die GALF dafür aus, dass Baulücken innerhalb der Ortschaften erschlossen werden sollen, bevor an den Ortsrändern weitere Flächen versiegelt werden, doch für das Gebiet "Pflanzenländer" überwiegen die heutigen Vorteile.

Erster Stadtrat Sven Heß (GALF) feiert 40 Jahre im öffentlichen Dienst

Flörsheim, 24.10.16:Mit einer kleinen Feierstunde ehrte die Flörsheimer Stadtverwaltung ihren Ersten Stadtrat Sven Heß von der GALF anlässlich seines 40-jährigen Jubiläums im öffentlichen Dienst.


Bürgermeister Michael Antenbrink würdigte seine Arbeit und überreichte Heß seine Diensturkunde. „Mit seiner langjährigen Erfahrung ist Erster Stadtrat Sven Heß ein kompetenter und verlässlicher Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Für die politischen Vertreter ist er darüber hinaus ein wertvoller Ratgeber sowie ein geschätzter Vermittler zwischen Politik und Verwaltung. Dafür und für die bewährte und vertrauensvolle Zusammenarbeit danke ich ihm recht herzlich“, so der Rathauschef...

 

Mehr: Stadt Flörsheim

GALF lädt Experten und Bürgerinitiative zum Informationsaustausch - Umgehung Weilbach bleibt wohl vordringlich

MS, 13.10.2016: Auf Einladung der GALFhat sich die Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen, Valerie Wilms, die als Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags über den Bundesverkehrswegeplan 2030 mitentscheidet, über den Trassenverlauf und den aktuellen Verfahrensstand zur kleinen Umgehung Weilbach informiert.

 

Bundestagsabgeordnete Wilms referiert über Trasse

 

Begleitet wurde sie von Kordula Schulz-Asche, der grünen Bundestagsabgeordneten des Main-Taunus-Kreises und Frank Kaufmann, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des hessischen Landtags. Auch Mitglieder der Bürgerinitiative „Weilbach wehrt sich“ waren bei diesem Gespräch dabei.

 

Aktuell finden in Berlin die finalen Beratungen aller zum Bundesverkehrswegeplan 2030 angemeldeten Maßnahmen statt, zu denen auch die kleine Umgehung gehört.

 

„Alles spricht dafür, dass diese Neubau-Maßnahme im vordringlichen Bedarf verbleibt“ so Wilms. Sowohl die Dringlichkeit der bestehenden Verkehrsbelastung als auch der prognostizierte Wirkungsgrad der Entlastung an den Durchgangsstraßen sprächen für eine rasche Umsetzung der Maßnahme. Mit der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans und der damit eintretenden Gesetzeskraft sei Ende des Jahres zu rechnen.

 

Mehr: Mains-Spitze

Auch für Flörsheim und die GALF: Grüne Schulz-Asche kandidiert erneut für den Bundestag

Kordula Schulz-Asche (Mitte) nimmt nach ihre Wahl die Glückwünsche von Regina Schirner (rechts) und Gianina Zimmermann entgegen.

 

HK, 08.10.2016: Mehr Zustimmung geht nicht: Alle Parteimitglieder, die zur Wahlkreisversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Hofheim gekommen waren, haben Kordula Schulz-Asche erneut zur Direktkandidatin für die nächste Bundestagswahl gekürt.

 

...Das Votum sei nicht nur Anerkennung für das Engagement und die Leistung von Kordula Schulz-Asche. Es honoriere auch den großen persönlichen Einsatz der Bundestagsabgeordneten in ihrem Wahlkreis (Main-Taunus-Kreis plus die Hochtaunuskommunen Königstein, Kronberg und Steinbach), heißt es in einer Pressemitteilung der Partei....

 

Mehr: Höchster Kreisblatt

 

Die Seite von Kordula-Schulz-Asche

GALF setzt sich für Protestplakate gegen Fluglärm ein.

29.09.2016: In der Stadtverordenetenversammlung vom 27.09.2016 machte die GALF die Ablehnung von Protestplakaten durch Bürgermeister Antenbrink gegen den Fluglärm zum Thmea. "Ein GALF-Antrag forderte, an den Ortseingängen Plakate der Bürgerinitiative gegen Fluglärm anzubringen. Damit wollte die Galf erreichen, was Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) aus Furcht um das Image der Stadt ablehnt, nämlich eine allgemeine Positionierung gegen Fluglärm an den Ortseingängen (wir berichteten). „Es kann nicht sein, dass die höchstbelastete Stadt sich nicht positioniert. Jeder soll erkennen: Wir sind betroffen, wir wehren uns trotzdem“, so Richard Kilian (GALF)." Quelle: Main-Spitze

 

 

Antenbrink wendet sich von den Fluglärmopfern ab

Ein Bürgermeister sollte sich um alle seine Bürger kommen. Zumindest verstand auch Bürgermeister Antenbrink sein Amt bisher so. Oder sagen wir mal: er hat es behauptet. Nun wendet er sich zumindest von den Fluglärmgegnern und den Fluglärmopfern ab. In der Main-Spitze kann man dazu lesen:

 

14:09:2016. Plakate an den Ortseingängen, die auf die Fluglärmbelastung der Stadt hinweisen – nicht mit Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD). Der fürchtet nämlich um das Image der Stadt, sollten Besucher, darunter vielleicht sogar Investoren, schon an den Toren der Kommune darauf hingewiesen werden, dass viele Menschen hier unter dem Fluglärm leiden.

 

„Plakate und Transparente machen Sinn, wenn sie einen aktuellen Bezug haben“, so Antenbrink... Antenbrink sieht für solche Plakate keine „angemessene Akzeptanz“ und findet sie „für das Ansehen der Stadt eher abträglich“. „Wir wollen die Stadt als lebenswerten Standort etablieren, da brauchen wir keinen Hinweis auf Fluglärm. Von diesem Image würde ich gerne runterkommen“, so Antenbrink im Gespräch mit dieser Zeitung. Dies habe er auch Vertretern der Bürgerinitiative mitgeteilt, die darauf hofft, dass die Stadt Flörsheim, ähnlich wie Hochheim, solche Plakate an den Ortseingängen gestattet...

 

Die GALF hat dafür kein Verständnis

 

...Renate Mohr, Fraktionsvorsitzende der Grünen alternativen Liste Flörsheim (Galf) will für die kommende Stadtverordnetenversammlung am 27. September nun einen entsprechenden Antrag zur Aufstellung von Plakaten im öffentlichen Raum stellen und ist zuversichtlich, dafür auch eine Mehrheit zu finden.

 

Sie ist zwar glücklich, dass der massenhafte Wegzug nach der Eröffnung der Landebahn Nordwest nicht weiter anhält. Mohr glaubt aber nicht, dass die Menschen die Situation akzeptiert haben oder gar glücklich darüber seien. „Den Einen fehlt das Geld für den Wegzug, bei Anderen ist das Heimatgefühl stärker“, sagte sie im Gespräch mit dieser Zeitung. Flörsheim solle zwar nicht auf die Fluglärmbelastung reduziert werden, es sei aber wichtig, immer wieder auf die besondere Situation hinzuweisen und Politik und den Flughafenbetreiber Fraport in die Pflicht zu nehmen. Auch auf die nach wie vor enorme Gesundheitsbelastung durch den Fluglärm müsse hingewiesen werden...

 

...Carola Gottas von der BI Flörsheim-Hochheim betont, dass es der Initiative fern läge, die Stadt schlechtzumachen. „Im Gegenteil. Weil uns Flörsheim am Herzen liegt, wollen wir gegen den Fluglärm kämpfen“, betont Gottas. Es müsse aber deutlich gemacht werden, dass es hier ein großes Problem gäbe. Von einem Bürgermeister würde sie erwarten, dass er sich angesichts der durch Fluglärm ausgelösten gesundheitlichen und psychischen Probleme, unter denen viele Flörsheimer litten, hinter diese Menschen stelle. Der Schutz von Minderheiten und Schwachen sei ein Kern der Demokratie, so Gottas.

 

Mehr: Main-Spitze

 

 

Sommer, Sonne, GALF-Flohmarkt

Am 10. September war wieder GALF-Flohmarkt am Mainufer. Bei herrlichstem Sonnenschein herrschte reger Bertrieb, auch wenn dieses Mal weniger Anbieter ihre Waren feilboten. Foto: Laurent

 

Nächster Flohmarkt: am 12. Mai 2017

Wie die GALF, so das Fest - einfach gut!

Eine laue Sommernacht, lecker Gegrilltes (vegan oder Bio-Fleisch), feine Salate, Bier vom Fass, edle Weine, frische Fruchtsäfte - die GALF genoss ihr Sommerfest am 26. August.

Entspantes GALF-Frühstück im Park

Foto: Weckbach

MS, 27.07.2016: So grün, wie sich die Gustav-Stresemann-Anlage am Sonntagmorgen präsentierte, war auch der politische Anstrich der Veranstaltung: Die Grüne Alternative Liste Flörsheim (Galf) lud zum „Frühstück im Park“ ein und konnte mit der 25. Ausrichtung auch gleich ein Jubiläum feiern. Die Gründe für die lange Historie sind für Ersten Stadtrat und Mitglied der Galf, Sven Heß, schnell ausgemacht. Der Platz sei im Schatten unter den Bäumen zu dieser Jahreszeit ideal. Man müsse somit keine Schirme aufbauen. Daneben bietet die Anlage grüne Flächen, einen Teich und einen Spielplatz für die Kinder.

 

Ebenso traditionell wie das Fest ist das Angebot der Speisen. Viele Besucher griffen bei den frisch zubereiteten Spiegeleiern und dem Kuchen zu oder erfrischten sich bei den schwülwarmen Temperaturen mit kalten Getränken. Für die musikalische Untermalung sorgte Britta Kluin mit ihrer Gitarre, nachdem Peter Kluin eine kurze Ansprache gehalten hatte.

 

Mehr:

Plan für sozialen Wohnungsbau

HK, 29.06.16: ...Die neue Mehrheitskooperation von CDU, GALF, FDP und dfb setzen sich für eine Machbarkeitsstudie ein, mit der sie mögliche Standorte für sozialen Wohnungsbau in Flörsheim prüfen lassen möchten. Dieser Antrag steht den geplanten Grundstücksgeschäften des Bürgermeisters entgegen. „Uns geht es nicht nur um die Rudolf-Diesel-Straße“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Marcus Reif gestern auf Kreisblatt-Nachfrage. Das Ziel sei „ein transparenter Plan“, in dem Grundstücke erfasst würden, die für den sozialen Wohnungsbau geeignet seien. Die Stadt dürfe sich bei ihren Grundstücksverkäufen nicht von momentanen Situationen am Markt leiten lassen. „Investoren kommen und gehen“, meint Marcus Reif. Die Aufgabe der Kommunalpolitik sei es aber, eine „lange Linie“ zu planen. Reif betont, dass die jetzigen Entscheidungen zum Wohnungsbau direkte Auswirkungen auf die nächsten 50 Jahre der Stadtentwicklung verursachen werden.

 

Gegen große Einheiten

Alle Mitglieder des Vierer-Bündnisses seien sich einig, dass man das Ziel des sozialen Wohnungsbaus anders angehen wolle, sagt GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr. Wenn in Flörsheim neue Wohnhäuser gebaut würden, solle die Stadt vorher mit den Bauherren darüber sprechen, ob sie sich die Einbindung von Sozialwohnungen in ihre Projekte vorstellen könnten, so die GALF-Frau. „Wir möchten, dass dies in Zukunft mit geprüft wird“, erläutert Renate Mohr. Das Vierer-Bündnis will verhindern, dass Sozialwohnungen verdichtet an den jeweiligen Standorten gebaut werden, da damit soziale Brennpunkte begünstigt würden. Es sei besser, einzelne Wohneinheiten in mehrere Häuser zu integrieren, als 30 Sozialwohnungen in einem Komplex zu bauen, erklärt die GALF-Sprecherin...

 

Höchster Kreisblatt

Integration von Flüchtlingen

Auf Einladung der GALF wurde in der Kulturscheue über die Intetration von Flüchtlingen diskutiert.

 

MS, 16.06.16: Flüchtlinge – das Thema beschäftigt die Verwaltungen der gesamten Republik. Auf Bundesebene kämpft sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge offenbar mit wenig Erfolg durch Zehntausende von Asylanträgen, in Hessen werden 1,3 Milliarden Euro für ein bisher beispielloses Integrationsprogramm zur Verfügung gestellt, im Kreis ist fast das gesamte Personal mehr oder weniger stark mit der Unterbringung und Verwaltung von aktuell 2700 Flüchtlingen beschäftigt und in Flörsheim müht sich die finanzschwache Kommune, zu leisten, was sie kann.

 

Ganz am Ende der Kette von Verwaltungshandeln, Hilfsprogrammen, Einzelmaßnahmen, Förderungen und Behördenbescheiden trifft die Bürokratie auf das wahre Leben. Hier stehen in Flörsheim die knapp 100 Ehrenamtlichen, die aus Überzeugung und Nächstenliebe das leisten, wozu staatliche Stellen nicht in der Lage sind: tatkräftige und individuelle Hilfe bei der Integration der Menschen...

 

Mehr: Main-Spitze

Kluin (GALF) statt Bürgermeister Antenbrink in Regionalverband gewählt

Peter Kluin (GALF)

03.06.16, MS: Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) ist bei der Wahl des städtischen Vertreters für die Regionalversammlung gescheitert. In der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend wurde der Galf-Kandidat Peter Kluin mit 20 Stimmen gewählt. Auf Antenbrink entfielen 13 Stimmen. Zudem gab es drei Enthaltungen. Eigentlich hatte die Galf den bisherigen Flörsheimer Vertreter in der Regionalversammlung, den Ersten Stadtrat Sven Heß, nominieren wollen. Nachdem Bürgermeister Antenbrink seinem Stellvertreter Heß (GALF) allerdings in dieser Woche nicht näher ausgeführte „Konsequenzen“ für den Fall seiner Kandidatur angekündigt hatte, zog Heß seine Kandidatur zurück. Eine weitere gedeihliche Zusammenarbeit im Rathaus sei unter solchen Vorzeichen nicht möglich...

 

Mehr: Main-Spitze

 

„Du bist auf dem falschen Dampfer“

 

Die GALF-Fraktion wollte „ihren“ Ersten Stadtrat Sven Heß, der die Stadt bisher im Regionalverband vertrat, erneut als Kandidaten aufstellen. Doch daraus wurde nichts. GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr trat ans Mikrofon und verkündete überraschend, dass sie die Nominierung des Verwaltungsfachmanns „zum Wohle der Stadt“ zurückziehe. Rathauschef Antenbrink habe Heß im Vorfeld mitgeteilt, dass eine Kandidatur gegen ihn „Konsequenzen“ haben werde. Die GALF wolle nicht, dass diese angedrohten Konsequenzen die Arbeit im Rathaus behindern, so Renate Mohr. Im Anschluss wandte sie sich an Michael Antenbrink und kritisierte dessen politischen Stil. Der Verwaltungschef hatte die Kompetenzen des Ersten Stadtrats bereits vor einigen Wochen beschränkt und sich selbst als einen Kapitän dargestellt, der das Flörsheimer Schiff im Sturm auf Kurs halten müsse. „Du bist auf dem völlig falschen Dampfer“, erklärte dazu nun die Sprecherin der Galf. Sie betonte, dass der Bürgermeister mit Warnungen, Drohungen und Verschwörungstheorien nicht weiter komme. „Ein Kapitän ist auf seine Mannschaft angewiesen“, so Renate Mohr.

 

Höchster Kreisblatt

 

Gewählte GALF-Vertreter der Stadtverordnetenversammlung 02.06.16

von links nach rechts: Klaus Hoffmann (Magistrat Flörsheim), Marek Wrobel (Magistrat Flörsheim), Peter Kluin (Regionalversammlung), Pia Traiser (kommunalen Vertreterin in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Main-Taunus-West) und Sven Hess (stellv. Vorstand im Abwasserverband)

Ein Bündnis mit Visionen

Vierer-Bündnis (von links): Renate Mohr (Galf), Marcus Reif (CDU), Thorsten Press (FDP) und Thomas Probst (dfb). Foto: Nietner

HK, 01.06.16: Paukenschlag in der Mainstadt: Die Fraktionen von CDU, Galf, FDP und Freien Bürger haben sich zur Zusammenarbeit entschlossen. Das Vierer-Bündnis soll nach der nächsten Kommunalwahl fortgesetzt werden.

 

...Es ist eine ungewöhnliche Runde, die sich da im Fraktionszimmer der CDU zusammengefunden hatte – dies muss auch die GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr zugeben. Neben der Grünen saßen die Fraktionsvorsitzenden Marcus Reif (CDU), Thorsten Press (FDP) und Thomas Probst (dfb). Zum ersten Mal in der Flörsheimer Geschichte hat sich ein Vierer-Bündnis gebildet, um gemeinsam Politik zu machen. Marcus Reif spricht von einem „absoluten Novum“. Schwarz, Grün, Gelb und Blau einigten sich in einer elfseitigen Vereinbarung auf politische Schwerpunkte für die kommenden Jahre. Anfängliche Vorbehalte seien in persönlichen Gesprächen ausgeräumt worden, betont Thorsten Press. Die vier Fraktionen wollen bis über die nächste Kommunalwahl hinaus zusammenarbeiten.

 

Höchster Kreisblatt

Kontakt

Grüne Alternative Liste Flörsheim / GALF

Renate Mohr
Eisenbahnstr. 43
65439 Flörsheim am Main 

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Grüne Alternative Liste Flörsheim / GALF