GALF-BLOG

GALF, 15.04.20: Auch vor dem großen GALF-Flohmarkt macht die Corona-Pandemie nicht halt. Leider ist nicht abzusehen, dass die Schutzmaßnahmen bis zum 9. Mai derart gelockert werden, dass unser Flohmarkt ohne Infektionsrisiko stattfinden könnte. Und da wir auch davon ausgehen müssen, dass eine solche Großveranstaltung derzeit nicht genehmigungsfähig ist, sagen wir den Flohmarkt schweren Herzens ab.

Wir hoffen sehr, dass der zweite geplante Flohmarkt am 12. September stattfinden kann.

Wer bis dahin nicht warten möchte, kann seinen Trödel auch online zum Kauf anbieten. Virtuelle Märkte sind z. B.:

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GALF/CDU/dfb, 2.3.20: Am 27. Februar ging die gute Nachricht im Rathaus ein: der Flörsheimer Haushalt ist so früh wie seit 12 Jahren nicht mehr genehmigt. Die Koalition aus CDU, Galf und dfb zeigt sich hoch erfreut und dankt Bürgermeister Dr. Bernd Blisch, Erster Stadträtin Renate Mohr und der ganzen Verwaltung für die sehr gute Arbeit. “Nun ist die Verwaltung so früh im Jahr wie seit langem nicht handlungsfähig. Die Haushaltsmittel können nun für wichtige Investitionen und natürlich für die Vereinsarbeit und das Kulturprogramm verwendet werden”, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Marcus Reif. 

Für Frank Laurent, GALF-Fraktionsvorsitzender, stehen nun für weitere wichtige Aufgaben der Verwaltung die Weichen auf Grün, beispielsweise kann der Mehrgenerationentreff in der Regie der Stadt betrieben werden und auch der Klimamanager kann ausgeschrieben werden. 

“Endlich kann auch bei der so wichtigen Arbeit der Vereine auf die bürokratische Form der Abrechnung der Vergangenheit verzichtet werden, die zwar in der Sache richtig, aber für die Arbeit der Vereine sehr aufwändig war, um Kulturförderung zu erhalten”, freut sich Thomas Probst, Fraktionsvorsitzender des dfb. “Ebenso ist der Kompass-Beauftragte ein guter Beitrag zu einem sicheren Flörsheim”, so Probst weiter. 

Weitere Projekte von enormer Wichtigkeit für Flörsheim sind beispielsweise Umgestaltung des Flörsheimer Stadtgartens, Anschaffungen für die Feuerwehren der Stadt sowie etliche Planungskosten für die Weiterentwicklung Flörsheims werden dadurch nun ermöglicht. Die Flörsheimer werden frühzeitig die Arbeiten auf den Friedhöfen und den Grünanlagen sehen, bei den Kinderspielplätzen wird viel investiert werden und natürlich bei der weiteren Entwicklung der Umgehungsstraße Weilbach, des Gewerbegebiets West V2, Ausbau der Radwege und vielen anderen Themen. 

Und natürlich unterliegt der Haushalt der Hessenkasse, was generell eine sparsame Haushaltsführung notwendig macht. Diesen konstruktiven Weg von Dr. Bernd Blisch und Renate Mohr wird die Koalition weiterhin nach Kräften unterstützen. 

GALF, 1.3.20: „Seit Wochen attackiert die SPD Flörsheim in unverhältnismäßiger und gefährlicher Sprache die probeweise Maßnahme zur Verkehrsberuhigung in der Jahnstraße. Die Einrichtung der Fahrradstraße in der Jahnstraße war eines der wenigen Projekte, die GALF und SPD in der letzten Legislaturperiode gemeinsam realisiert haben. Ziel war die Verbesserung der Situation für Radfahrer*innen als Maßnahme aus dem Radverkehrskonzept“, erklärte der stellvertretende GALF-Fraktionsvorsitzende Peter Kluin. „Nun geht die SPD in völlig überzogener und selbstverleugnender Weise gegen diese probeweise Verkehrsberuhigung vor“, so Peter Kluin weiter.

„Wie Bürgermeister Dr. Bernd Blisch erklärt hat, dient die Maßnahme dazu, dass die Radfahrer*innen ihre Fahrrad-Straße besser und ungefährdeter nutzen können. Stattdessen will die SPD die Jahnstraße, nach eigener Darstellung, als Durchgangsstraße bzw. Entlastungsstraße für die Bürgermeister-Lauck-Straße etablieren, was dem Gedanken einer Fahrradstraße komplett zuwiderläuft und für die Anlieger*innen die Unfallgefahr erhöht“, meint der verkehrspolitische Sprecher der GALF, Richard Kilian. „Gemeinsam sollten alle im Hinterkopf haben, dass an der Jahnstraße zwei Schulen und eine Kindertagesstätte liegen“, so Richard Kilian.

Frank Laurent, GALF-Fraktionsvorsitzender, sagt dazu: „Die SPD bauscht eine in den Gremien ohne Widerspruch der SPD beschlossene verkehrssteuernde Maßnahme in populistischer Manier zu etwas auf, das es nicht ist. Die Fraktionsführung der SPD muss sich überlegen, wie sie hier sprachlich agiert, wenn es auf Facebook heißt ‚Mit der Sperrung droht ein Verkehrschaos, das bis in die Altstadt südlich der Bahn reicht. Diese wahnwitzige Idee muss verhindert werden.‘ Das ist eine Sprache, die Menschen aufhetzt und weit entfernt von der für sich propagierten Sachpolitik ist.“

„Wenn schon solche ‚Kleinigkeiten‘, die im politischen Konsens verabschiedet wurden, derart gepuscht werden, fragt man sich, welche Wortwahl die SPD für wirklich wichtige Themen findet,“ so Laurent.  

„Die SPD agiert hier nicht für die Sache sondern nur zum eigenen politischen Nutzen, denn zur Sachdiskussion hätte es in den städtischen Gremien im letzten Jahr ausreichend Gelegenheiten gegeben“, meint Richard Kilian. „Insbesondere in den letzten beiden Sitzungen der Verkehrskommission am 16. September 2019 und am 20. Januar 2020 wurde die Teilung der Jahnstraße als Vorschlag des Ordnungsamtes vorgestellt und erörtert. Keiner der drei SPD-Vertreter in der Verkehrskommission hat sich gegen die Umsetzung der Maßnahme ausgesprochen. Auf meinen Vorschlag hin, wird die Maßnahme aber erst einmal nur probeweise durchgeführt.“

„Die SPD hätte das Thema sowohl im Ortsbeirat Stadtmitte als auch in der Stadtverordnetenversammlung kontrovers diskutieren können – sie hat es nicht getan“, meint Peter Kluin. „In der Sitzung des Ortsbeirats Stadtmitte im Dezember 2019 gab es eine ausführliche Erklärung von Bürgermeister Dr. Bernd Blisch zur geplanten Teilung der Jahnstraße, ohne dass die SPD-Vertreter im Ortsbeirat die Gelegenheit zum Widerspruch oder auch nur zur Diskussion ergriffen hätte“, ergänzt Frank Laurent.

„Man muss der vom Ordnungsamt vorgeschlagenen Teilung der Jahnstraße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit eine Chance geben“ meint Laurent. „Den Anwohner*innen ist es im Sinne der Verkehrssicherheit zuzumuten, gegebenenfalls kleine Umwege in Kauf zu nehmen. Wir sollten alle einmal überprüfen, ob es angemessen ist, eine jeweils hälftige Teilung einer verkehrsberuhigten Fahrradstraße zum Anlass zu nehmen, politische Gräben in unsere Stadtgemeinschaft ziehen zu lassen. Am Ende der Probephase wird das Ordnungsamt die Ergebnisse auswerten und wir wissen dann, ob die erhofften positiven Effekte eingetreten sind. Ist das nicht der Fall, wird die Maßnahme selbstverständlich nicht fortgeführt.“

„Man hat leider den Eindruck, dass die SPD aus reinem politischem Kalkül alles torpediert, was den Menschen in Flörsheim dienen soll. Und das geht von der Verkehrsberuhigung bis zur medizinischen Versorgung,“ schließt Laurent die Pressemitteilung der GALF.

GALF, 28.2.20: Wechsel in der GALF-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Carola Gottas legt ihr Mandat mit Ablauf des 29. Februars aus persönlichen Gründen nieder. Sie wird der GALF aber als Aktive verbunden bleiben und schließt eine erneute Kandidatur für die Kommunalwahl 2021 nicht  aus. 

Für Carola rückt ein altbekanntes Gesicht nach: Karin Becker aus Keramag/Falkenberg hat die GALF in der vergangenen Legislaturperode bereits in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Sie war Orstvorsteherin auf der Keramag und sitzt dort für die GALF im Ortsbeirat. 

Da Carola auch ihren Sitz im Ortsbeirat Stadtmitte niederlegt, gibt es auch hier einen Wechsel. Für sie rückt Telja Wolters nach.

Die GALF bedankt sich bei Carola für ihr bisheriges Engagement und hofft natürlich, dass sie 2021 wieder für die GALF kandidiert. Gleichzeitig gratulieren wir Karin und Telja für ihre neuen Ämter und wünschen Ihnen alles Gute.

28.2.20: Regelmäßige Mahnwachen zum Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima, ein Autocorso für Denis Yücel, eine Mahnwache für die Opfer von Hanau und gegen rechten Terror. Fast immer, wenn in der Stadt bei öffentlichen Freiluft-Veranstaltungen zu aktuellen Themen und Ereignissen Position bezogen wird, ist die Galf-Politikerin Carola Gottas mit von der Partie.

Für die rund 60 Verletzten der Amok-Fahrt von Volkmarsen wird sie keine Mahnwache organisieren. Im Gespräch mit dieser Zeitung erläutert Carola Gottas, warum und unter welchen Umständen sie zu Mahnwachen aufruft...

Mehr: Main-Spitze

GALF, 25.2.20: Aus der Bevölkerung hört man in der letzten Zeit vermehrt Beschwerden über die Zunahme von so genannten Wettbüros und deren Umfeld. Um die Debatte über dieses Thema auf eine sachlich-faktische Basis zu stellen, hat die GALF folgende Fragen an den Magistrat der Stadt Flörsheim gerichtet:

GALF/CDU/dfb: Seit der Fertigstellung des Rathausplatzes vermissen nicht nur die Bürgerinnen und Bürger das vom Ex-Bürgermeister Michael Antenbrink zugesagte Grün. Wo der Platz zum Verweilen einladen könnte, wird er insbesondere im Sommer zum „Hotspot“, da er sich durch den grauen Steinbelag enorm aufheizt.

„Der Magistrat der Stadt Flörsheim wird daher von der Koalition aus CDU, GALF und dfb gebeten zu prüfen, wie der Rathausplatz zusätzlich begrünt und damit für ein besseres Mikroklima gesorgt werden kann“, erläutert Frank Laurent, GALF-Fraktionschef, den Antrag. „Bürgermeister Dr. Bernd Blisch und 1. Stadträtin Renate Mohr haben uns signalisiert, dass sie und die Verwaltung diese Initiative begrüßen und unterstützen“, so Frank Laurent weiter.

„Der Rathausplatz gibt überwiegend ein äußerst tristes Bild ab: Viel Stein, viel Grau“, führt Marcus Reif, Fraktionsvorsitzender der CDU aus. Und weiter: „Im zurückliegenden Sommer hat sich der Rathausplatz besonders an den heißen Tagen extrem aufgeheizt. Selbst in den Nächten sind die Steine, die wie ein Wärmespeicher wirken, so gut wie nicht abgekühlt. Für die Anwohner war das zum Teil unerträglich.“

Es gibt bereits einige wenige grüne Flächen, die sowohl dem Mikroklima guttun, die Lebensraum für Insekten bieten und die darüber hinaus auch dem Erscheinungsbild des Rathausplatzes zuträglich sind. Aber diese reichen nicht aus.

Thomas Probst, Fraktionschef des dfb, findet: „Ein schönerer, begrünter Rathausplatz würde sicher von den Bürgerinnen und Bürgern in der Stadt besser angekommen und könnte sich zu einem lebendigen Zentrum entwickeln“. Und weiter: „Welches Potential und welche Anziehungskraft der Ort hat, hat das Fest am 14. September 2019 auf dem Rathausplatz gezeigt, welches von den Flörsheimerinnen und Flörsheimern überaus gut angenommen wurde.“

Darüber hinaus haben wissenschaftliche Studien gezeigt, dass Grün in der Stadt die Temperaturen an heißen Tagen bis zu 10 Grad Celsius senken kann, was in den zu erwartenden heißen Sommern Raum zum Durchatmen geben kann. Mit der Begrünung des Rathausplatzes kann die Stadt Flörsheim den lokalen Auswirkungen des Klimawandels begegnen und gleichzeitig Lebensraum für Insekten und Vögel schaffen, deren Bestände mehr und mehr zurückgehen.

GRÜNE MTK, 6.2.20: Die GRÜNEN im Main-Taunus-Kreis werten die Ereignisse am Mittwoch in Thüringen als erschütternden Tiefpunkt in der Demokratiegeschichte der Bundesrepublik. Die beiden Vorsitzenden des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Main-Taunus, Bianca Strauss und Thomas Nordmeyer, fordern eine klare Distanzierung zu den Vorgängen:

„Der Kandidat der dortigen FDP ist mit Hilfe von CDU und vor allem der extrem rechten AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Jeder, der nur ein wenig Einblick in politische Abläufe hat, weiß: Das war kein Versehen, allen Beteiligten war bewusst, was da geschah.

Wir begrüßen die aktuelle Entwicklung mit der Beantragung von Neuwahlen und dem avisierten Rücktritt des FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich in Folge massiver bundesweiter Proteste. Die Ernsthaftigkeit des Vorfalls ändert sich dadurch nicht.

Die AfD ist eine Partei, die demokratische Prinzipien, die Pressefreiheit und das friedliche Zusammenleben angreift und die mit der Geschichte unseres Landes brechen will. Eine Kooperation mit dieser Partei und allen, die mit ihr kooperieren, schließen wir als GRÜNE kategorisch aus.

Wir gehen davon aus, dass die Gratulationen einiger Kreispolitiker in Richtung Thüringen Einzelmeinungen sind und hoffen auf eine klare Distanzierung der politischen Kreisverbände. In allem Streit um politische Richtungen, eint uns das Bekenntnis zu demokratischen Grundwerten.

Die Öffnung von CDU und FDP in Richtung AfD im Nachbarbundesland Thüringen stellt diese gemeinsame Basis in Frage und zerstört das gegenseitige Vertrauen. Die Politikerinnen und Politiker im Main-Taunus-Kreis sollten jetzt die gemeinsame demokratische Basis bestätigen und klarstellen: Das ist nicht unser Weg!“

Flörsheim, 21.1.20: ...Erste Stadträtin Renate Mohr (GALF) erklärt, den hierdurch entstandenen Verlust von Bäumen im denkmalgeschützten Park durch eine Ersatzpflanzung im Rahmen einer Bürgeraktion anlässlich des Internationalen Tag des Baumes, am 25. April, kompensieren zu wollen. Die Stadt erarbeitet derzeit mit dem Landesamt für Denkmalpflege sowie der Unteren Denkmalschutzbehörde des Main-Taunus-Kreises ein Konzept für die kontrollierte und denkmalgerechte Ergänzung der lückigen Gehölzbestände im Park.

Mehr: Stadt Flörsheim