GALF beantragt höhere Unterstützung des „Verein für Flörsheim“ Kampf gegen den Flughafenausbau ist noch nicht zu Ende
GALF, 16.08.17: Die GALF-Fraktion wird für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag einbringen, den „Verein für Flörsheim e. V.“ seitens der Stadt Flörsheim am Main nicht nur ideell, sondern auch stärker finanziell zu unterstützen. Grundlage ist eine Resolution der Stadtverordnetenversammlung vom März 2017.
„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main bekräftigt von daher ihren Willen, auch weiterhin den Verein Für Flörsheim e.V. gegen Fluglärm mit seinen als Privatkläger auftretenden Mitgliedern zu unterstützen.“, zitiert die Fraktionsvorsitzende Renate Mohr aus der gemeinsamen Resolution aller Fraktionen. Nun sei es an der Zeit, dieser Absichtserklärung auch Taten folgen zu lassen.
„Nachdem der Verein nun mit einer Verfassungsbeschwerde vor das Bundesverfassungsgericht zieht und mit weiteren nicht unerheblichen Rechtsanwalts- und Prozesskosten zu rechnen ist, fordern wir den Magistrat auf, der Stadtverordnetenversammlung einen rechtssicheren Vorschlag zur finanziellen Unterstützung des Verein für Flörsheim vorzulegen“, erläutert Renate Mohr den GALF-Antrag.
„In der Begründung der gemeinsamen Resolution heißt es dass es sinnvoll und mehr Erfolg versprechend wäre, nach dem Ende des Klageverfahrens der Stadt Flörsheim am Main dem Verein Für Flörsheim e.V. die größtmögliche Unterstützung zukommen zu lassen – genau das ist das Ziel unseres Antrags“, schließt Renate Mohr die Pressemitteilung der GALF.
BÜRGERVERSAMMLUNG AM 24.8. IN FLÖRSHEIM
GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr
GALF, 15.08.17: Der Stadtverordnetenvorsitzende Steffen Bonk hat alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Bürgerversammlung in die Stadthalle eingeladen. Am 24. August geht es dort ab 19:30 Uhr um die Themen Kinderbetreuung in Flörsheim, die Umgehungsstraße Weilbach, das geplante Gewerbegebiet West V.2 und die Stadtentwicklung.
Für die GALF wird Fraktionsvorsitzende Renate Mohr auf dem Podium vertreten sein.
Kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und stellen sie alle die Fragen, die Ihnen auf der Seele liegen.
GALF-Frühstück im Park mit Prominenz und Live-Musik
GALF, 15.08.17: „Queergebabbelt“ – so heißt die lockere Reihe der GALF, bei der prominente Gäste den Flörsheimer Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen. Im netten Rahmen des Frühstücks im Park der GALF in der Gustav-Stresemann-Anlage steht die Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche, Bündnis 90/Die Grünen, am Sonntag, 20. August, ab 10.00 Uhr als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Livemusik gibt es in diesem Jahr von „Reverend Schulzz“.
„Mit unserem Angebot möchten wir den Bürgerinnen und Bürgern in erster Linie die Gelegenheit geben, in angenehmer Freiluftatmosphäre ein leckeres Frühstück einzunehmen, sich musikalisch begleiten und unterhalten zu lassen und mit Nachbarn, Familie und Freunden zu plaudern“, erläutert Renate Mohr den Charakter der Veranstaltung. Für die Kinder stehen die Stresemann-Anlage und der in unmittelbarer Nachbarschaft gelegene Spielplatz als Spielflächen zur Verfügung.
Die GALF bietet neben Kaffee, Tee, Kuchen und belegten Brötchen auch Lachshäppchen und gebratene Eier mit Frühstücksspeck an; Sekt und kalte Getränke runden das kulinarische Angebot
ab.
„Wir freuen uns, mit einer engagierten Mannschaft und gutem Service während der Veranstaltung den Flörsheimerinnen und Flörsheimern, aber auch den Gästen aus den Nachbarstädten, einen angenehmen
Sonntagvormittag zu ermöglichen. Selbstverständlich stehen wir auch für Gespräche zu kommunalpolitischen Themen zur Verfügung“, so der Erste Stadtrat Sven Heß. Wer kein Interesse an
kommunalpolitischen Gesprächen hat, kann es sich ganz einfach bei einem leckeren Frühstück mit Live-Musik gutgehen lassen.
Prominenter Gast ist die Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche, gelernte Krankenschwester und Kommunikationswissenschaftlerin, die sich vor allem für Gesundheitsthemen und bürgerschaftliches Engagement einsetzt. Sie kandidiert am 24.09. erneut für die Wahl zum Bundestag.
Bei Renate Mohr, Karin Becker und Marianne Buch, dem Frühstücksteam der GALF, laufen die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren. „Eine solche Veranstaltung bedarf einer guten Organisation, vieler helfender Hände, guten Wetters und zahlreicher Besucher – die GALF jedenfalls wird gut gerüstet sein“, sind sich die Drei sicher
GRUNDEINKOMMEN - SOZIALE SICHERHEIT FÜR ALLE?
GALF, 15.08.2017: Unter diesem Titel laden die Grün-Alternative-Liste Flörsheim (GALF) und die Main-Taunus-GRÜNEN zu einem spannenden Abend mit dem grünen MdB Wolfgang Strengmann-Kuhn ein. Viel wird über das sogenannte »Bedingungslose Grundeinkommen« geredet und geschrieben. Aber Hand aufs Herz: So richtig wissen die wenigsten, was das genau ist. Wolfgang Strengmann-Kuhn ist einer DER Experten zu diesem Komplex in Deutschland. Seit Jahren begleitet er das Thema und treibt es in Deutschland voran. An diesem Abend wird er erklären, was ein Grundeinkommen ist und was es nicht ist. Daneben gibt es viel Raum für Fragen und Diskussion
Kämmerer Heß weist unsachliche Kritik an Haushaltspolitik zurück
01.08.17: Stadtkämmerer Sven Heß weist die Kritik der SPD an der Haushaltssperre des Magistrats als unsachlich zurück. Er erklärt, dass die Haushaltssperre notwendig geworden sei, nachdem der Magistrat den vom Kämmerer eingebrachten Entwurf eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2017 abgelehnt hatte. Dieser ist jedoch wegen der millionenschweren Ausfälle bei der Gewerbesteuer gesetzlich vorgeschrieben. Heß hält die Forderung, den Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung zur Haushaltsperre einzubeziehen, für eine unsachliche und zynische Verdrehung der Tatsachen, die nicht den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung entspreche.
„Für die Festlegung einer Haushaltssperre ist gem. § 107 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) eindeutig der Magistrat zuständig“, erläutert Heß die rechtliche Ausgangslage. Es war der ausdrückliche Wunsch und Wille des Kämmerers, die Stadtverordnetenversammlung mit der Frage des Ausfalls von 3,6 Millionen Euro Gewerbesteuer zu befassen. Er erklärt, dass er genau aus diesem Grund einen Nachtragshaushalt für 2017 auf den Weg gebracht habe. In den Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung hätten alle Fraktionen dann die Gelegenheit gehabt, sich über den Weg zum Haushaltsausgleich politisch auseinander zu setzen und die entsprechenden Entscheidungen zu treffen. Dies sei jedoch gescheitert, weil keine der politischen Fraktionen bereit gewesen sei, sich im Jahr vor der Bürgermeisterwahl mit der Antwort auf die Frage nach einer Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B oder deutlichen Kürzungen auf der Aufwandsseite aus der Deckung zu wagen, mutmaßt Heß. Deshalb wurden der Entwurf des Nachtragshaushalts und die Hebesatzsatzung bereits im Magistrat abgelehnt und damit der Stadtverordnetenversammlung vorenthalten. Dem Kämmerer sei daher nichts anderes übrig geblieben, als dem Magistrat eine Haushaltssperre gem. § 107 HGO vorzuschlagen, führt er weiter aus. Der Magistrat ist Ende Juni seinem Vorschlag gefolgt.
Der Bericht zum Haushaltsvollzug zum 30. Juni, den die SPD so vehement fordere, ist bereits auf dem Weg in die Magistratssitzung am 8. August. Ein solcher Bericht sei standardmäßig nach der Vorgabe des Landrats als Kommunalaufsicht zu erstellen und bedürfe keiner Aufforderung einer Fraktion, stellt der Stadtkämmerer klar.
Er ruft die Fraktionen auf, zu einer sachlichen Arbeitsweise und einer realistischen Betrachtung der Haushaltslage zurück zu kehren und die notwendigen politischen Entscheidungen zu treffen. Die nächste Gelegenheit hierzu bietet der Entwurf des Haushaltsplans 2018, der im Spätherbst vom Kämmerer zur Beratung und Beschlussfassung auf den Weg gebracht wird. „Sollten sich die Gewerbesteuererträge, die nach wie vor um 3,6 Millionen Euro hinter dem Planansatz zurück liegen, nicht erholen, müssen erneut die Fragen nach einer Erhöhung der Grundsteuer B oder nach weiteren drastischen Aufwandskürzungen seitens der Fraktionen beantwortet werden – das Budgetrecht ist originäre und wichtigste Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung“, erläutert Kämmerer Sven Heß abschließend.
Viererbündnis weist SPD-Vorwurf der Kungelei zurück
GALF, 07.07.17: Den Vorwurf der Kungelei weist das Mehrheitsbündnis aus CDU, Galf, dfb und FDP entschieden zurück. Gerd Mehler hatte in einer Presseerklärung der SPD Flörsheim unterstellt, die vier Fraktionen würden ohne Beteiligung des Bürgermeisters und der SPD mit der Fraport über Grundstücksgeschäfte verhandeln.
Fakt ist, dass die Fraport vor einigen Monaten das Gespräch gesucht hatte, um über eine Zusammenarbeit zur Schaffung von Wohnraum zu sprechen. Das Gespräch koordinierte die CDU-Fraktion und lud bei freier Terminwahl auch den Bürgermeister und die SPD ein. Die Anfragen nach einem Termin blieben unbeantwortet, entsprechende Rückfragen ebenso. Aus diesem Termin entstand ein Kaufangebot seitens der Fraport an die Stadt Flörsheim, welches der Bürgermeister zu einer Ortsbegehung aller Magistratsmitglieder in zwei der drei Objekte nutzte. Eines dieser beiden besichtigten Objekte ist die Weilbacher Straße 5, die nun Gegenstand des haltlosen Kungelei-Vorwurfs wurde.
„Dass Gerd Mehler aus dem weit entfernten Hünfelden-Kirberg die Flörsheimer Tagespolitik bewertet, ist schon absurd genug. Aus der Distanz ist eine aktive politische Gestaltung nur schwer möglich. Die SPD sollte sich weniger ‚erzürnt’ und ‚erbost’ zeigen, sondern zurückkehren zur politischen Arbeit zum Wohle Flörsheims. Den angesetzten Terminen fernbleiben, Einladungen ausschlagen, sich aber im Nachgang aus dem Landkreis Limburg-Weilburg über diese Inhalte beschweren, kann doch nicht ernsthaft sinnvolle Politik sein“, so Marcus Reif für die CDU-Fraktion.
Renate Mohr, Galf, ergänzt: „Alles in allem muss man die SPD zur aktiven Mitarbeit aufrufen. Sich in die Schmollecke zurückziehen hat noch keinem etwas gebracht. Projekte, Themen und Politik als solches kann nur gelingen, wenn man diese aktiv gestaltet. Ich erlebe die SPD derzeit nur noch beklagend und sich laut über den Ersten Stadtrat beschwerend. Das reicht einfach nicht. Uns zu unterstellen, dass man aus moralischen Gründen mit der Fraport nicht zu reden habe, der Bürgermeister allerdings munter mit genau dieser Fraport spricht, um sie als Projektentwickler für die Bahnhof-Nord-Seite zu gewinnen, ist demaskierend.“
„Gerd Mehler ist in der Pflicht, auf Einhaltung der von ihm gerne in der Öffentlichkeit dargelegten Spielregeln zu achten und gegebenenfalls Konsequenzen zu ziehen. Um Politik zu gestalten, muss man bei den Terminen anwesend sein. Aus der Distanz heraus lässt sich Politik nicht zum guten Ende treiben“, so Thomas Probst von der dfb-Fraktion. Und Probst ergänzt: „Mit unserem Antrag nehmen wir die Fraport in die moralische Verantwortung, bei der Schaffung des dringend benötigten Wohnraums einen Beitrag zu leisten. Was soll daran falsch sein?“
„Wir erleben die SPD mit Bürgermeister Antenbrink und Gerd Mehler an der Spitze als völlig unsachlich. Selbst einfachste Themen werden verbogen und falsch dargestellt. Das Spiel auf Zeit und immer neue Anträge zum gleichen Thema sorgen dafür, dass gute Lösungen nicht erreicht werden können. So war es bei der Kindergartendiskussion, so ist es bei der Schaffung von Wohnraum in Flörsheim. Sich gegen die Weilbacher Straße 5 stellen, aber ein paar Meter weiter im Höllweg massiv bauen zu wollen – wie passt diese Kritik da noch zusammen?“, so Thorsten Press, FDP.
Das Mehrheitsbündnis steht weiterhin für ein offenes und vertrauensvolles Miteinander zum Wohle Flörsheims zur Verfügung und lädt die SPD ein, gerne wieder an den Tisch zurückzukehren.
Wechsel in der Stadtverordnetenversammlung
GALF, 29.06.17: Mit dem heutigen Tag rückt Frank Laurent für die GALF in die Stadtverordnetenversammlung in Flörsheim nach. Der Vorsitzende der Grünen im Main-Taunus-Kreis und Weilbacher Ortsbeirat freut sich, an seine alte Wirkungsstätte zurückzukehren. Für die GALF wird er auch im Haupt- und Finanzausschuss und in der Betriebskommission Stadthallen sitzen.
Frank rück für Oliver van Loon nach, der sein Amt aus persönlichen Gründen niedergelegt hat. Die GALF bedankt sich für sein Engagement und seine immer konstruktive, kritische Haltung. Die GALF freut sich, dass Oliver auch künftig aktiv bleiben will.
GALF lädt zum Boule am Rathenauplatz
GALF, 28.07.17: Die GALF stellt ihre Veranstaltungen für die politikfreien Zeit der Sommerferien – wie seit vielen Jahren – vor. Zu Beginn werden wieder die Boule-Kugeln ausgepackt.
Ab Dienstag, 04. Juli, um 18 Uhr, treffen sich Vertreter der GALF am Rathenauplatz in der Grabenstraße wieder zum Boule-Spiel und laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu herzlich ein. Jeder kann mitmachen, Kugeln sind in der Regel ausreichend vorhanden, können aber auch gerne mitgebracht werden. Im Vordergrund steht die Geselligkeit, die gemeinsame sportliche Aktivität und auch die Möglichkeit mit Interessierten ins Gespräch zu kommen.
Die weiteren Boule-Termine finden jeweils an den Dienstagen in den Sommerferien ab 18 Uhr statt.
Bereits jetzt kündigt die GALF zudem das traditionelle „Frühstück im Park“ für den 20. August von 10 bis 14 Uhr in der Gustav-Stresemann-Anlage an. „Seit Jahren bieten wir die Gelegenheit, in angenehmer Freiluftatmosphäre ein leckeres Frühstück einzunehmen, sich musikalisch unterhalten zu lassen und mit uns, Nachbarn, Familie und Freunden zu plaudern“, erläutert Renate Mohr den Charakter der Veranstaltung. Neben dem Hanauer Singer-Songwriter Reverend Schulzz, der zum zweiten Mal bei der GALF auftritt und für die musikalischen Aspekte sorgen wird, steht die Bündnis 90/ Die Grünen-Bundestagsabgeordnete aus dem Main-Taunus-Kreis, Kordula Schulz-Asche für Gespräche zur Verfügung. Für die Kinder stehen die Stresemann-Anlage und der in unmittelbarer Nachbarschaft gelegene Spielplatz als Spielflächen zur Verfügung.
Den Abschluss des GALF-Sommerprogramms bildet der traditionelle GALF-Flohmarkt am Mainufer am 09. September. Die GALF wird dort wieder mit einem Informationsstand vertreten sein. Die Bewirtung übernehmen die Old Company sowie Bürger helfen Bürgern“, so Richard Kilian, Stadtverordneter der GALF.
GALF: Jugendlichen Raum geben
Treffpunkte für Jugendliche als Treff und Rückzugsraum fördern
GALF, 21.06.17: Die Diskussionen im Sozialausschuss zeigen nach Auffassung der GALF, dass Treffs für Jugendliche als Möglichkeit der Begegnung und Rückzugsraum in der Stadt gefördert werden sollten. Die Einbeziehung der Mobilen Beratung Flörsheim mit deren Mitarbeiter Markus Singer sei der richtige Weg und werde vorbehaltlos seitens der GALF unterstützt.
„Wir sind froh, dass wir mit Herrn Singer und seiner jeweiligen Teilzeitkraft seit vielen Jahren kompetente Ansprechpartner für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in unserer Stadt haben“, weist GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr auf den nach ihrer Auffassung glücklichen Umstand hin. Dass auch die anderen Fraktionen dies überwiegend so sähen, habe die Ausschusssitzung am vergangenen Montag deutlich gemacht. Die Arbeit der Mobilen Beratung Flörsheim in der Stadt Flörsheim werde von allen Beteiligten seit Jahren geschätzt.
Bereits bei der Gestaltung des Treffpunkts an der Weilbachhalle und der Auswahl des Standortes sei Herr Singer einbezogen worden. Nach dessen Aussage werde der Treff von den Jugendlichen auch angenommen.
„Nun gilt es, gemeinsam mit den zuständigen Stellen in der Verwaltung, der Mobilen Beratung und interessierten Jugendlichen geeignete Flächen für solche Treffpunkte zu identifizieren und Vorschläge für deren Gestaltung zu machen,“ weist Renate Mohr auf die nächsten Schritte hin. Die Vorschläge könnten dann in die Veranschlagung entsprechender Haushaltsmittel für den Haushaltsplan 2018 münden.
GALF hofft auf Verbesserung der Grünpflege
Haushaltsgenehmigung 2017 und zusätzliche Mittel für externe Unterstützung als Basis
GALF, 21.06.17: Nachdem Kämmerer Sven Heß am Rande der Sozialausschusssitzung auf die gerade erteilte Haushaltsgenehmigung 2017 durch den Landrat hinwies, freut sich die GALF auf eine Verbesserung der Grünpflege im Flörsheimer Stadtbild. Im Zuge der Haushaltsberatungen wurden dem Baubetriebshof 50.000 Euro für die Beauftragung externer Unterstützung bereitgestellt.
„Der verbreitet schlechte Zustand der Pflege öffentlicher Grünanlagen, Parks und Spielplätze ist vielen Bürgerinnen und Bürgern aufgefallen, bietet Anlass zur wiederholten Kritik und für Verdruss“, beschreibt die Fraktionsvorsitzende der GALF, Renate Mohr, die aktuelle Situation in der Mainstadt. Da komme die Haushaltsgenehmigung gerade recht, um dem Baubetriebshof die Möglichkeit zu geben, die Rückstände aufzuholen und mit der Hilfe extern Pflegefirmen das Stadtbild zu verbessern. Hierfür hatte die Stadtverordnetenversammlung 50.000 Euro bereitgestellt.
„Uns ist klar, dass auch der Baubetriebshof von der Kürzung der Sach- und Dienstleistungen betroffen ist und die Mitarbeiter nicht zu jeder Zeit an jedem Ort gleichzeitig sein können“, hat die GALF Verständnis für deren Belastungssituation. Dennoch habe das Stadtbild deutlich gelitten, sei vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Dorn im Auge und habe zu vielfältiger Kritik Anlass gegeben. Die GALF kündigt an, für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im September einen Antrag auf den Weg zu bringen, der sich mit alternativen und wenig pflegeintensiven Ideen in der Grünpflege beschäftigt.
„Wir haben die Hoffnung, dass mit der Haushaltsgenehmigung 2017 nun die größten Rückstände abgearbeitet werden können. Dass der Baubetriebshof gute Arbeit zu leisten imstande ist, sieht man aktuell an der blumigen Gestaltung des Wickerer Kreisels, der viel Zuspruch erhält“, schließt Renate Mohr die Pressemittelung der GALF.
STADTRADELN - Die GALF ist wieder dabei - vom 4. bis 24. Juni 2017
GALF, 24.05.17: Flörsheim beteiligt sich auch in diesem Jahr an der Kampagne STADTRADELN. Auch die GALF ist wieder mit einer Gruppe am Start. Dabei ist "Gruppe" virtuell zu verstehen.
Worum geht es? In der Zeit vom 4. bis 24. Juni 2017 radelt man möglichst viele Kilometer, egal ob beruflich oder privat. Das tut der Gesundheit gut, steigert die Fitness, aber vor allem spart es CO2. Jede/r kann mitmachen, ob allein oder in einer Gruppe. Und natürlich würden wir uns wie Bolle freuen, wenn Sie bei der GALF mitradeln würden.
Ein bisschen Wettkampf ist auch dabei, denn jeder Radeler vermerkt seine gefahrenen Kilometer, die dann der Gruppe zugute kommen. Das kann man offen oder anonym machen. Und man staunt meist nicht schlecht, wer alles mir dem Rad unterwegs ist, und dabei teils enorme Strecken zurücklegt.
Interesse? Hier geht es zur Anmeldung: Stadtradeln
Die Eröffnungstour ist am Sonntag um 14 Uhr. Treff: Berliner Brunnen, Konrad-Adenauer-Ufer. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Strecke ist ca. 13 Kilometer und auch für Kinder geeignet.
Schock und Trauer über Krankenhausschließung
GALF, 16.05.17: Geschockt und traurig reagiert die GALF auf die Schließung des Marienkrankenhauses zum 30. September 2017. Die Nachricht hatte alle Bürgerinnen und Bürger am Montag
überrascht.
„Das Marienkrankenhaus ist eine feste Institution in unserer Stadt. Viele Flörsheimerinnen und Flörsheimer sprechen von „unserem Krankenhaus“, sie und ihre Kinder oder Enkel sind dort geboren“, gibt
Fraktionschefin Renate Mohr die Gefühlslage in Flörsheim wieder.
„Solange das Krankenhaus vor Ort ist, hatten wir eine gute, individuelle und oftmals sehr persönliche Versorgung - diese wird in Zukunft vielen fehlen“, so Mohr.
Schon zweimal habe das Krankenhaus vor dem Aus gestanden. Es war immer beindruckend, wie Träger, Ärzte und Pflegepersonal gemeinsam Lösungen gefunden haben. So verzichteten die Mitarbeiter
beispielsweise immer wieder auf ihr Weihnachtsgeld. 2011 wurde die konservative Schmerztherapie entwickelt. Ein Angebot, das weit über die Grenzen Flörsheims angenommen wurde und das Krankenhaus
wieder schwarze Zahlen schreiben ließ.
„Das es jetzt die Kostenträger sind, die Belegkrankenhäuser schlechter stellen und dem Krankenhaus den Finanzhahn zudrehen, ist schockierend. Die Krankenkassen werden ihrer Aufgabe damit überhaupt
nicht gerecht, einen Dienst für die Menschen zu leisten“, beklagt Mohr die Auswirkungen des Finanzsystems im Gesundheitswesen.
„Gerade in einer Welt, in der die Menschen immer älter werden, ist eine qualitative, wohnortnahe medizinische Versorgung unverzichtbar. Wir wünschen uns, dass die Ärzte ihre Praxen im Krankenhaus
erhalten und das es gelingt, dass die neue Bestimmung des Hauses weiterhin für Flörsheim und seine Menschen eine Bereicherung ist. Es gilt jetzt, keine schnelle, sondern eine bereichernde und
tragfähige Lösung für Flörsheim zu finden.
Die GALF dankt allen Mitarbeitern, Ärzten und der Marienhaus GmbH für ihr Engagement und die jahrelange gute medizinische Versorgung“, schließt Mohr die Pressemitteilung der GALF.
Sonne bringt Betrieb auf GALF-Flohmarkt
Die grüne MdB Kordula Schulz-Asche (Bildmitte) besuchte den GALF-Flohmarkt. V.l.n.r. Pia Traiser, Marek Wrobel, ? Wrobel, Renate Mohr und ein kleines Mädchen mit Schnuller.
MS, 16.05.17: GALF Seit 35 Jahren eine beliebte Tradition / Neben allerlei Waren auch ein kulinarisches Angebot
FLÖRSHEIM - (olli). Es war noch lange nicht 11 Uhr, als Carola Gottas das Startzeichen zum Vollräumen der Tische gab. Vor 35 Jahren gründete ihre Mutter, Anne Gottas, den Galf-Flohmarkt, und seit vielen Jahren ist es Tradition, dass die ersten Verkäufer schon lange vor dem offiziellen Verkaufsbeginn um 12 Uhr in den Startlöchern stehen. Dieses Jahr kamen die Veranstalter der Grünen Alternativen Liste Flörsheim den Verkäufern etwas mehr entgegen als sonst, denn der Wetterbericht kündigte Regen und Gewitter an. Davon war letzten Endes aber überhaupt nichts zu sehen, die Sonne brannte auf den Flohmarkt am Mainufer und der Platz war gefüllt mit Ständen und Besuchern...
Mehr: Main-Spitze
GALF für weitere Kindertagesstättenplätze in Flörsheim - Kritik aber an Mehrkosten in Millionenhöhe durch freien Träger
GALF, 11.05.17: Die GALF setzt sich für die Schaffung weiterer Kinderbetreuungsplätze in Flörsheim ein. Diskutiert wird derzeit die Absicht, eine fünfgruppige Kindertagesstätte in der Hauptstraße zu bauen, diese aber durch einen freien Träger betreiben zu lassen. Diese Variante wird deutlich teurer sein als der Betrieb durch die Stadt Flörsheim selbst, wie Vergleichsrechnungen zeigen.
Die GALF unterstützt die politischen Absichten, in Flörsheim weitere Betreuungsplätze für Kinder zu schaffen, um damit dem Rechtsanspruch der Eltern gerecht werden zu können. Da Plätze fehlen, besteht eine besondere Dringlichkeit, umgehend neue Plätze anbieten zu können.
Ein Vorschlag der Stadt Flörsheim liegt zur Beratung auf dem Tisch – der Bau einer fünfgruppigen Kindertagesstätte in der Hauptstr. 93, die 75 Ü3-Kindern und 24 U3-Kindern einen Platz anbieten könnte. Die Stadt will diese Einrichtung von einem Investor bauen lassen, den Betrieb in dieser städtischen Immobilie soll der freie Träger educcare gGmbH übernehmen. In den Beratungen der Ausschüsse am letzten Donnerstag, bei der sich Geschäftsführer und Mitarbeiter von educcare vorstellten und ihr Konzept erläuterten, wurde deren pädagogischer Ansatz grundsätzlich befürwortet. Kritische Stimmen aus den Reihen der GALF hinterfragten aber den offenkundig deutlich höheren Zuschussbedarf, den die Stadt im Rahmen der Fehlbetragsfinanzierung übernehmen müsste. Es steht eine Größenordnung von mindestens 2 Millionen Euro im Betriebsraum von 10 Jahren zur Debatte.
Dies liegt zum einen an der Tatsache, dass educcare im Gegensatz zu den konfessionellen Trägern in Flörsheim keinen Eigenanteil von 15 % der Betriebskosten beisteuert, zum anderen an der Tatsache, dass educcare als freier Träger gewinnorientiert arbeitet.
„Politisch muss daher die Frage beantwortet werden, ob es sich die Stadt Flörsheim in Zeiten knapper Kassen und der Streichung diverser freiwilliger Leistungen für Flörsheimer Vereine und Institutionen und Kürzung städtischer Unterhaltungsaufwendungen für Straßen, Gebäude und Grünanlagen wirklich leisten kann, in nur 10 Jahren mindestens zwei Millionen Euro mehr an einen freien Träger zu zahlen, statt den Betrieb der Kindertagesstätte selbst zu übernehmen; die Stadt betreibt ja bereits fünf eigene Einrichtungen und hat zwei Jahrzehnte Erfahrungen aufzuweisen“, zeigt GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr als Alternative auf.
Das die Stadt beim jetzt vorliegenden Vorschlag schnell bauen kann und hofft, die Kita Hauptstraße Anfang des Jahres 2018 in Betrieb nehmen zu können, liegt am Verzicht auf ein langwieriges und aufwändiges Ausschreibungs- und Vergabeverfahren. Diese Dringlichkeit ist durch den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder von einem bis zu sechs Jahren begründet und ist daher unabhängig von der Frage, wer letztlich den Betrieb dieser Einrichtung übernimmt.
„Die GALF befürwortet daher die Schaffung weiterer Kinderbetreuungsplätze, spricht sich aber ob der erheblichen finanziellen Mehraufwendungen in Millionenhöhe, die zu Lasten der Flörsheimer Steuer- und Gebührenzahler gehen werden, für den Betrieb der Kita Hauptstraße durch die Stadt Flörsheim selbst aus“, so Fraktionsvorsitzende Renate Mohr.
Als alternative Lösungsmöglichkeit hat die GALF-Fraktion einen Antrag auf den Weg gebracht, das ehemalige Schulkinderhaus Riedschule für Zwecke der Kinderbetreuung zu nutzen. Dort könnten zwei Ü3-Gruppen beherbergt werden, ohne dass Investitionen in Millionenhöhe anfielen. Auch die übergangsweise Nutzung des jetzigen Stadtbüros bis zur Inbetriebnahme der Kita Hauptstraße kann ebenso durch die Stadt selbst erfolgen. Mit der zusätzlichen U3-Gruppe in der Katholischen Kita St. Josef und den geplanten beiden U3-Gruppen in der Evangelischen Kita Regenbogenland im Adolf-Reichwein-Weg könnte so relativ zeitnah der Bedarf in großen Teilen gedeckt werden.
„Wir tragen als Stadtverordnete nicht nur Verantwortung für die Schaffung von Betreuungsplätzen, sondern zugleich auch für die Finanzen der Stadt“, so Mohr. „Das dies eine Gratwanderung darstellt in Zeiten knapper Kassen, ist uns bewusst – aber es sind am Ende ja auch wieder die Eltern, die als Steuer- und Gebührenzahler von den Mehraufwendungen, die ein freier Träger mit sich bringt, zusätzlich betroffen sind“, wiest Mohr auf die Folgen hin.
Die GALF befürchtet, dass die hohe Bezuschussung eines professionell auftretenden und gewinnorientiert wirtschaftenden freien Trägers, der zudem keinen Eigenanteil in die Finanzierung einbringt, massiven Unfrieden in die heterogene Trägerlandschaft bringt. „Die konfessionellen Träger in Flörsheim müssten sich die Frage stellen, warum sie selbst nicht mit solch hohen Zuschüssen der Stadt rechnen können“, schließt Mohr die Erklärung der GALF.
GALF-Flohmarkt mit Besuch von Kordula Schulz-Asche (MdB)
GALF, 09.05.17: Am 13. Mai veranstaltet die Grüne Alternative Liste Flörsheim (GALF) ihren traditionellen Flohmarkt am Flörsheimer Mainufer. Am Infostand der GALF können alle Interessierten ab 14 Uhr mit Kordula Schulz-Asche, Mitglied im Deutschen Bundestag, ins Gespräch kommen.
Alle Flörsheimerinnen und Flörsheimer sind von der GALF zum Besuch des Flohmarktes eingeladen, sei es als Verkäufer oder als Käufer. Nach dem Bummel durch die Verkaufsstände haben die Besucher die
Gelegenheit, am Infostand mit Mitgliedern der GALF ins Gespräch zu kommen. Als besonderen Gast begrüßt die GALF an diesem Tag Kordula Schulz- Asche. Sie ist als Vertreterin des Wahlkreises
Main-Taunus, in den Bundestag gewählt worden. Für unseren Wahlkreis ist sie bei der anstehenden Bundestagswahl Direktkandidatin von Bündnis 90/ Die Grünen.
Kordula Schulz-Asche verkörpert Politik zum Anfassen. Sie ist kompetente Gesprächspartnerin in Fragen der Gesundheits- und Sozialpolitik, als gelernte Krankenschwester liegen ihr diese beiden
Themenschwerpunkte besonders am Herzen. Sie ist Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages. Darüber hinaus deckt sie viele andere Politikfelder ab. Für Fragen, Kritik und
Anregungen steht sie Ihnen ab 14 Uhr zur Verfügung.
Der GALF-Flohmarkt ist in erster Linie ein Markt von Flörsheimern für Flörsheimer. Zweimal im Jahr – immer am 2. Samstag im Mai und September – bietet er am Flörsheimer Main-Ufer die Gelegenheit für
interessante Schnäppchen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für Flörsheimer inklusive aller Stadtteile beträgt die Standgebühr 5 Euro, für Auswärtige 30 Euro. Der Aufbau beginnt offiziell um 12
Uhr, der Flohmarkt startet um 13 Uhr.
Mehr Infos: Kordula Schulz-Asche GALF-Flohmarkt
GALF-Anträge zu Kinderbetreuung und regenerativer Energie
GALF, 03.5.17 In der Stadtverordnetenversammlung am 10. Mai stellt die GALF zwei Anträge zur Kinderbetreuung und zur Gewinnung regenerativer Energie:
Antrag der GALF-Fraktion zur Freistellung der Räumlichkeit an der Riedschule
Der Magistrat der Stadt Flörsheim wird beauftragt, die städtischen Räumlichkeiten an der Riedschule (früherer Hort) zur Nutzung für zwei Ü3-Gruppen zur Verfügung zu stellen. Die derzeit dort untergebrachten Familien sind z.B. in anderen städtischen Liegenschaften unterzubringen.
Es besteht zurzeit enormer Bedarf an Räumlichkeiten zur Deckung der Nachfrage an Kinderbetreuung in Flörsheim. Die Räumlichkeiten an der Riedschule wurden in der Vergangenheit schon zur Schulkinderbetreuung genutzt. Daher sind diese Räumlichkeiten mit relativ geringem Aufwand wieder zur Nutzung für die Betreuung von Kindern herzurichten.
Antrag der GALF-Fraktion zur Gewinnung von Solarenergie auf öffentlichen Gebäuden
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat zu prüfen, welche öffentlichen Gebäude in Flörsheim und seinen Stadtteilen zur Gewinnung von Solarenergie geeignet sind. Es gibt
aussagefähige Ausarbeitungen des hessischen Umweltministeriums, die zur beantragten Prüfung herangezogen werden können. Der Magistrat wird aufgefordert, bis zur Sommerpause einen Zwischenbericht im
Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorzulegen.
Es gilt als allgemein erstrebenswertes Ziel, den Ausbau der Solarenergie voranzutreiben, um die gesetzten Klimaschutzziele zu erreichen. Hierzu sollten gerade die Städte und Gemeinden einen entsprechenden Beitrag leisten, indem sie öffentliche Gebäude zur Gewinnung von Solarenergie zur Verfügung stellen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist öffentlich und beginnt um 19:30 Uhr in der Stadthalle Flörsheim
Tagesordnung: Stadtverordnetenversammlung
Großer GALF-Flohmarkt am 13. Mai
Am 13. Mai ist es wieder so weit. Dann findet der große GALF-Flohmarkt in Flörsheim am Mainufer statt. All euer gut erhaltener Krempel, Dinge, die ihr nicht mehr braucht oder noch nie gebraucht habt, aller Tand und Schnick und Schnack können zum Verkauf angeboten werden. Also - fast alles.
Für Flörsheimer kostet ein Stand 5 Euro. Für Nicht-Flörsheimer werden 30 Euro fällig, denn es ist in erster Linie ein Flohmarkt von Flörsheimern für Flörsheimer. Natürlich gilt das auch für die Stadtteile Weilbach, Wicker und Keramag/Falkenberg.
Auf dem Flohmarkt wird es auch einen Info-Stand der GALF geben, wo ihr mit der GALF ins Gespräch kommen könnt.
Mehr Infos findet ihr hier: GALF-Flohmarkt
"Wir befinden uns nicht in einer Schlacht": die GALF und Sven Heß weisen Vorwürfe des Bürgermeisters zurück
v.l.n.r: Peter Kluin, Renate Mohr, Sven Heß, Foto: Hans Nietner
HK, 28.03.17: "Verbissen" sei Rathauschef Michael Antenbrink (SPD) und deshalb nicht für Argumente zugänglich. Das meint jedenfalls die Fraktionschefin der Flörsheimer Grünen (GALF), Renate Mohr...
...Nie sei in der Lokalpolitik so wenig gelacht worden wie momentan, stellt Renate Mohr fest. Trotzdem teilt die GALF nicht die von Bürgermeister Antenbrink geäußerte Einschätzung, dass er in einer „entscheidenden Schlacht“ sei. Diese Wortwahl findet die Fraktionsvorsitzende der GALF unpassend. „Die GALF befindet sich in keiner Schlacht“, so Renate Mohr. Sie stellt die Frage, ob der Rathauschef vielleicht gegen sich selbst kämpfe. Seine Verbissenheit erkläre zumindest sein Verhalten in den vergangenen Monaten, meint Renate Mohr....
Weiter: Höchster Kreisblatt
Der GALF-Standpunkt - damit SIE wissen, wo WIR stehen
Lesen Sie:
- 4 gewinnt
- Für gute Qualität in der Kinderbetreuung
- Stein auf Stein und Baum um Baum
- Neulich im Café Asyl
Demnächst auch in ihrem Briefkasten
Unser Standpunkt.pdf
PDF-Dokument [1.6 MB]
Frank Laurent zum Co-Vorsitzenden der Grünen Main-Taunus gewählt
Hofheim, 13.03.17 Frank Laurent, der die GALF im Ortsbeirat Weilbach vertritt, wurde von den Grünen Main-Taunus, gemeinsam mit Gianina Zimmermann, zur Doppelspitze der Partei gewählt. Auch der übrige Vorstand wurde neu gewählt.
Auf dem Foto von links nach rechts: Sabrina Staats-Kriszeleit (Bad Soden, Beisitzerin), Joachim »Phil« Straßburger (Hofheim, Kreisschatzmeister), Frank Laurent (Flörsheim, Vorsitzender), Gianina Zimmermann (Kelkheim, Vorsitzende), Andrea Altmann (Hochheim, Beisitzerin), Bärbel Grade (Eschborn, Beisitzerin) und Milan Schöder (Grüne Jugend, Beisitzer).
Schuld sind immer die anderen - Michael A. aus F. erklärt sich die Welt
HK, 13.03.17: ...Es war schon ein leicht bizarrer Auftritt, den Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) einige Tage nach einer turbulenten Stadtverordnetenversammlung bei einem Pressegespräch bot. Seine Aussage war eindeutig: Fast alle sind gegen ihn, weil ja schon der Bürgermeister-Wahlkampf begonnen hat. Er selbst hält sich an Absprachen, ist kooperationsbereit, macht fast keine Fehler und will nur das Beste für die Mainstadt. Nur eben die anderen wollen das nicht. Die „Anderen“, damit ist das Viererbündnis aus CDU, Galf, Freien Bürger (dfb) und FDP, gemeint. Michael Antenbrink bezeichnet dieses Bündnis gerne abschätzig als „Viererbande“...
Renate Mohr - nicht zur Lage der Nation, aber zur Lage in Flörsheim
GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr
GALF, 02.03.17: Von der turbuleten Stadtverordnetenversammlung war allenthalben in der Presse zu lesen. Wir teilen nicht die Auffassung in einigen Medien, dass es dem Viererbündnis nur um die Bekämpfung des Bürgrmeisters Antenbrink gehe. Es geht den Partnern in erster Linie darum den Bürgermeister als demokratisch legitimiertes Organ zu kontrollieren. Der GALF geht es bei allem Zank in erster Linie um Sachpolitik.
Wer sich davon überzeugen möchte, findet hie die Haushaltsrede der GALF-Fraktionsvorsitzenden Renate Mohr, die sie anlässlich der Haushaltsberatungen am 2. März 2017 gehalten hat.
Aus Sicht der GALF stellt der Artikel im Höchster Kreisblatt die Sitzung gut dar.
Gemeinsam Resolution aller Fraktionen in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zur sofortigen Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus der Untersuchungshaft in der Türkei
Flörsheim, 02.03.2017: Der Journalist Deniz Yücel befindet sich seit dem 14. Februar 2017 in der Türkei in Polizeigewahrsam bzw. in Untersuchungshaft. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe wegen „Propaganda für eine terroristische Vereinigung“ und „Aufwiegelung der Bevölkerung“ sind willkürlich und sollen allein der Disziplinierung einer unliebsamen Berichterstattung von freien Journalisten in der Türkei dienen.
Deniz Yücel ist in Flörsheim am Main geboren und hat hier seine Kindheit und Jugend verbracht, seine Eltern und Verwandte leben in Flörsheim am Main. Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
verfolgen deshalb mit Sorge die politische Entwicklung in der Türkei, mit der sie enge Beziehungen über die Städtepartnerschaft zur türkischen Stadt Güzelbahçe verbinden.
Vor diesem Hintergrund appelliert die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main an die türkische Regierung, ihren Einfluss geltend zu machen, dass Deniz Yücel als deutscher Staatsbürger
unverzüglich freigelassen wird und die unhaltbaren Anschuldigen unverzüglich zurückgenommen werden.
Darüber hinaus erwartet die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main von den Vertretern der Bundesregierung auf die türkische Regierung einzuwirken und dabei alles Vertretbare zu
unternehmen, damit Deniz Yücel so schnell wie nur möglich aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen wird.
Die Stadtverordnetenversammlung sieht in dieser Resolution ein Bekenntnis zu dem Grundrecht der freien Meinungsäußerung und eines unabhängigen Journalismus, das es nicht nur in unserem Land zu
bewahren gilt, sondern für alle Staaten einzufordern gilt.
Fraktionen SPD, CDU, GALF, dfb und FDP
Gemeinsame Resolution aller Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main zum Ende des Klageverfahrens gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2007 zum Ausbau des Flughafens Frankfurt Main
Flörsheim, 02.03.2017: Nach Ende des Klageverfahrens der Stadt Flörsheim am Main gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2007 zum Ausbau des Flughafens Frankfurt Main durch den die Nichtzulassungsbeschwerde zurückweisenden Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 23.01.2017, bekräftigt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main ihre Position, dass in Bezug auf die unzumutbare Lärmbelastung während der Nachtrandstunden am Frankfurter Flughafen und durch die Gefahren, die durch niedrig fliegende Flugzeuge erzeugt werden, Grundrechte der Menschen in Flörsheim am Main verletzt werden. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main bekräftigt von daher ihren Willen, auch weiterhin den Verein Für Flörsheim e.V. gegen Fluglärm mit seinen als Privatkläger auftretenden Mitgliedern zu unterstützen.
Begründung:
Mit Beschluss vom 23.01.2017, Eingang am 08.02.2017, hat nun das Bundesverwaltungsgericht im Klageverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2007 zum Flughafenausbau die Nichtzulassungsbeschwerde der Stadt Flörsheim am Main gegen das Schlussurteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30.04.2015 zurückgewiesen.
Gegenstand des Schlussurteils waren die Anträge der Stadt Flörsheim auf weitergehenden Schutz der Nachtrandstunden vor Fluglärm und der aktive Schallschutz vor der Wirbelschleppengefahr durch Betriebsbeschränkungen. Diese Anträge wurden zurückgewiesen. Die Revision wurde nicht zugelassen. Gegen die Nichtzulassung der Revision hat die Stadt Flörsheim am Main Beschwerde erhoben.
Mit der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde ist das Schlussurteil des Verwaltungsgerichtshofs rechtskräftig geworden und der Verwaltungsrechtsweg der Stadt Flörsheim am Main gegen den Flughafenausbau ist nun zu Ende. Damit hat der Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2007 gegenüber der Stadt Flörsheim in allen Teilen Bestandskraft erlangt.
Gegen den Zurückweisungsbeschluss des Bundesverwaltungsgerichts wären nur noch die außerordentlichen Rechtsbehelfe der Anhörungsrüge und der Verfassungsbeschwerde statthaft.
Da das Bundesverfassungsgericht lediglich prüft, ob die angefochtene Gerichtsentscheidung gegen Grundrechte oder grundrechtsgleiche Rechte verstoßen hat, wären die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde der Stadt Flörsheim am Main, die als Gebietskörperschaft kein Grundrechtsträger ist, äußerst gering beziehungsweise ohne Aussicht auf Erfolg.
Der Magistrat der Stadt Flörsheim am Main hat daher in seiner Sitzung am 21.02.2017 beschlossen, gegen den zurückweisenden Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts kein Rechtmittel einzulegen.
Es wurde dabei bekräftigt, für die Interessen der Flörsheimer Bürgerinnen und Bürger zukünftig auf politscher Ebene weiter zu streiten und auch den Verein Für Flörsheim e.V. in seiner Arbeit gegen Fluglärm nachdrücklich zu unterstützen. Die Privatklagen des Vereins im Namen der Flörsheimer Bürgerinnen und Bürger würden bei einer Verfassungsbeschwerde mehr Aussicht auf Erfolg versprechen, da sie als Privatperson eine Grundrechtsverletzung eher geltend machen und gerichtlich prüfen lassen können.
Nach all dem ist die juristische Konsequenz zu ziehen, dass es sinnvoll und mehr Erfolg versprechend wäre, nach dem Ende des Klageverfahrens der Stadt Flörsheim am Main dem Verein Für Flörsheim e.V. die größtmögliche Unterstützung zukommen zu lassen.
Fraktionen von SPD, CDU, GALF, dfb und FDP
Money makes the word go round
GALF, 23.02.17: Am 2. März entscheidet ab ca. 20 Uhr die Stadtverordnetenversammlung Flörsheim in einer öffentlichen Sitzung über den Haushalt für das Jahr 2017. Das wird eine spannende Veranstaltung, denn der Haushalt ist weiter defizitär. Spannend auch, weil Bürgermeister Antenbrink (SPD), Chef der Verwaltung und somit auch Chef des Kämmerers Sven Heß (GALF) jede Verantwortung von sich weist und quasi sagt, dass er mit der Haushaltslage nichts zu tun habe.
Hmmm, der selbe Bürgermeister, der für tausende Euro Prunkstühle für das neue Rathaus einkauft und für noch mehr Geld den Kreisel in Wicker mit einem Kunstwerkt schmücken möchte. Wie dem auch sei. Wir von der GALF haben uns auch Gedanken gemacht und unter unserem Motto aus dem Kommunalwahlkampf nach Wegen gesucht, die einerseits sparen helfen, andererseits die Bürger nicht unnötig belasten. Unsere Anträge finden sie hier:
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GALF entsetzt über Baumfällarbeiten in der Riedstraße
GALF, 21.02.17: Am vergangenen Freitag nahmen rund 40 Bürger an der von Bernd Zürn kurzfristig organisierten Informations-Veranstaltung des BUND Flörsheim in der Riedstraße teil. Grund waren die Pläne der Stadt Flörsheim die insgesamt 13 entlang der Riedstraße stehenden Tulpenbäum zu fällen. Auf dieser Straßenseite soll im Zuge der Straßensanierung ein Parkstreifen entstehen. Darüber hinaus seien einige dieser Bäume krank und stellten eine Gefahr im öffentlichen Raum dar und führten zu Beschädigungen des Gehweges, so die Begründung des Bürgermeisters Antenbrink.
Antenbrink, der vom BUND ausdrücklich zu dieser Veranstaltung eingeladen wurde, hörte sich zwar geduldig die Bedenken, Forderungen und Aussagen der Anwohner, sowie der anwesenden Bürger an, machte
aber schon vor Ort unmissverständlich klar, dass er keinerlei Bereitschaft hat, von seinen Planungen abzuweichen. Er machte noch einmal deutlich, dass nach seiner Auffassung die Verlegung der
Parkplätze in der Einbahnstraße von der rechten auf die linke Seite sinnvoll sei und trotz gegenteiliger Aussagen anwesender Anwohner, dies von diesen auch ausdrücklich gewünscht worden sei.
„Leider hat man nicht oft Gelegenheit, Herrn Antenbrink in der Interaktion mit besorgten Bürgern zu erleben“ stellt der GALF-Stadtverordnete Richard Kilian fest. „Jeder, der am Freitag dabei war, merkte und spürte das Desinteresse unseres Bürgermeisters den Anwohnern gegenüber. Ich kann verstehen, dass sich mehrere der Anwohner nach wenigen Minuten abgewandt haben und meinten, „das interessiert den kein bisschen und nächste Woche sind die Bäume weg“.
Das dies dann wirklich so schnell geschehen wird, darüber ist die Fraktionsvorsitzende der GALF Renate Mohr fassungslos. Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, warum diese Bäume in den frühen Morgenstunden fallen mussten. Niemand spricht sich dagegen aus, dass ein kranker Baum, der eine Gefahr im öffentlichen Raum darstellt, gefällt wird, so Mohr. Davon kann an dieser Stelle aber nicht die Rede sein. Gehwegschäden waren nicht feststellbar und eine hohe Zahl der Bäume prophylaktisch zu fällen, nur weil sie eines Tages mal krank werden könnten, ist ein Unding. Es zeugt von mangelndem Respekt unserer Umwelt gegenüber und verschließt sich völlig dem Anliegen und Interessen unserer Bürger, so Mohr weiter.
Bürgermeister Antenbrink muss endlich lernen, seine Planungen an die Gegebenheiten anzupassen. Ich kann nicht planen und im Anschluss feststellen, dass meinen Planungen Bäume im Weg stehen. Stattdessen muss ich mit den bestehenden Bäumen planen, fordert Renate Mohr. Dass einige dieser Bäume ersetzt werden ist begrüßenswert, aber bis diese Bäume unserer Umwelt und somit uns Menschen das geben können, was wir von den gefällten Bäumen bekommen haben, vergehen Jahrzehnte, ist sich Mohr sicher
GALF fordert Freilassung des aus Flörsheim stammenden Deniz Yücel
Der Türkei-Korrespondenk der "Welt" Deniz Yücel
MS, 20.02.17: Die Grüne alternative Liste Flörsheim (GALF) und die Kreisgrünen Groß-Gerau haben die Freilassung des aus Flörsheim stammenden Journalisten Deniz Yücel gefordert. Yücel, Türkei-Korrespondent der Tageszeitung Die Welt, wird seit vergangener Woche von der türkischen Polizei festgehalten.
...„Als Vorstandssprecher der Grünen im Kreisverband Groß-Gerau hoffe ich, dass er schnellstmöglich freigelassen wird, damit er die Möglichkeit bekommt, Menschen in Deutschland über die Geschehnisse in der Türkei aus erster Hand zu informieren – vielleicht dann auch wieder in Rüsselsheim“, schreibt Dennis Grieser, Vorstandssprecher der Kreisgrünen, in einer Stellungnahme. „Der lange Arm von Erdogan reicht bis nach Flörsheim“, sagte Carola Gottas in einer Stellungnahme der GALF...
Einladung von 1. Stadtrat Sven Heß (GALF) zum Stadtradeln 2017
Liebe STADTRADLERINNEN und STADTRADLER,
die Stadt Flörsheim am Main wird sich auch in diesem Jahr wieder an der Kampagne STADTRADELN des Klima-Bündnisses beteiligen. Bei der dann vierten Teilnahme seit 2014 hoffen wir natürlich auf rege Beteiligung, engagiertes CO2-Vermeiden und begeistertes Miteinander-Radeln für Umwelt, Klimaschutz und für unsere Gesundheit.
Flörsheim am Main ist in diesem Jahr von Sonntag, 4. Juni, bis einschließlich Samstag, 24. Juni am Start. Die Web-Organisatoren arbeiten bereits mit Hochdruck an den Vorbereitungen für die Anmeldungen. Voraussichtlich wird es Ende Februar/Anfang März soweit sein, dass sich die Kommunen zum STADTRADLEN melden können. Sobald wir als Teilnehmerkommune angemeldet sind, erhalten Sie von uns eine Info-Mail.
Das STADTRADELN startet am Sonntag, 4. Juni, fast schon traditionell am Berliner Brunnen am Flörsheimer Mainufer mit einer ersten gemeinsamen Tour. Der Abschluss wird am 24. Juni im Rahmen des 50. Flörsheimer Sommerfestes stattfinden: Eine besondere Gelegenheit, die Aktion selbst und die Ergebnisse prominent zu präsentieren.
In diesem Jahr möchten wir das STADTRADELN in Flörsheim am Main noch offener vorbereiten. So kamen im vergangenen Jahr beim Abschlusstreffen im Museumshof einige gute Vorschläge, wie wir – u.a. mit gemeinsamen Radtouren, Themen-Exkursionen oder Aktionen wie einem Fahrradteileflohmarkt – das Flörsheimer STADTRADELN weiter gestalten können. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns Ihre Vorschläge, Ideen und Anregungen mitteilen. Diese möchten wir dann auch gerne im Flyer zum Flörsheimer STADTRADELN mit aufnehmen. Koordinator und Ansprechpartner für Flörsheim wird wieder Christian Kunesch, Amt für Jugend, Soziales und Kultur (Telefon 06145 955-160; E-Mail christian.kunesch@floersheim-main.de) sein.
Ich hoffe auf Ihre Unterstützung und freue mich schon auf Ihre Rückmeldungen!
Mit freundlichen Grüßen
Sven Heß
Erster Stadtrat
E-Mail: erster.stadtrat@floersheim-main.de
Bürgermeister Antenbrink lässt eigenen Haushalt ablehen
GALF, 18.02.17: Kurioes tat sich in den Ortsbeiräten Stadtmitte, Wicker und Keramag/Falkenberg. Aber zur Vorgeschichte: der Kämmerer der Stadt Flörsheim, Sven Heß (GALF) hatte, gemeinsam mit der Verwaltung, den Haushaltsplan 2017 entworfen. Da auch dieses Mal wieder ein Defizit droht, muss an vielen Stellen gespart werden. So hat die Verwaltung, angeführt von Bürgermeister Antenbrink, an vielen Stellen den Rotstift angesetzt. Und als Chef der Verwaltung verantwortet natürlich der Bürgermeister den Haushalt seiner Stadt.
Selbiger Haushalt lag nun in den Ortsbeiräten zur Beratug vor. Und während die Parteien des Viererbündnisses an der Abstimmung über den Haushalt nicht teilnahmen, da sie noch Beratungsbedarf haben, stimmte die SPD dagegen.
Moment mal! SPD? Die Partei des Bürgermeisters? Des Bürgermeisters, der diesen Haushalt, gemeinsam mit dem Kämmerer, vorgeschlagen hat? Was soll nun das? Man kann nur vermuten. Aber nicht wenige vermuten, dass Bürgermeister Antenbrink - getrieben vom Wunsch der Opposition eins auszuwischen - seine SPD gegen den Haushalt stimmen lassen wollte. Dabei vermutete er wohl, dass das Viererbündnis dem Haushalt seine Zustimmung geben würde. Tja, dem war aber nicht so. Und die SPD hat das zu spät kapiert, und schon war der Haushalt in den Ortsbeiräten durchgefallen. Man wird sehen, was im HFA und der Stadtverordnetenversammlung geschieht. Es bleibt spannend.
GALF ruft zur Teilnahme an 200. Montags-Demo auf
Flörsheim, 24.01.17: Die GALF – Grüne Alternative Liste Flörsheim hat einen Bus organisiert und ruft zur Teilnahme an der 200. Montags-Demo im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens
auf.
“Der Bau des Landebahn Nord-West war ein direkter Angriff auf die Gesundheit vieler Menschen in der Region Rhein-Main“ erläutert der verkehrspolitische Sprecher der GALF, Richard Kilian. „Es ist
unbestritten, dass die Prognose-Zahl der 701.000 erwarteten Flugbewegungen aus dem Planfeststellungsbeschluss, der den Ausbau ermöglicht hat, auf lange Sicht nicht erreicht wird, denn die Zahlen
sinken konstant, was auch mit der Zunahme der Kapazitäten pro Flugzeug einhergeht. Der Ausbau war nachweislich unnötig, denn die Anzahl der aktuell 463.000 jährlichen Flugbewegungen liegt sogar
deutlich unter den Flugbewegungen vor dem Ausbau.“
„Die GALF, die aus dem Widerstand gegen den Bau der Startbahn 18 West entstanden ist, hat sich stets gegen den ungezügelten Ausbau des Frankfurter Flughafens ausgesprochen und dies im kommunalen
Umfeld entsprechen politisch begleitet“ stellt die GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr fest.
„Wir haben in vielen Gesprächen Vertrauensgrundlagen geschaffen und Tarek Al-Wazir kennt die Probleme, die der Ausbau für Flörsheim am Main gebracht hat, sehr genau. Aus diesem Grunde lassen wir uns
nicht durch offensichtliche Scheinanträge wie zum Thema Lärmobergrenzen vom Weg der ehrlichen Politik abbringen“ erklärt Kilian. „Das dies für den Einen oder anderen Flughafenausbaugegner nicht
radikal genug ist, mag zutreffen, aber selten hat radikales Vorgehen auf politischer Ebene zu Erfolgen geführt.“
„Anlässlich der 200. Montags-Demo am 30. Januar 2017 im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens ruft die GALF alle Flörsheimer Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf und hat die BI Flörsheim-Hochheim
darüber informiert, dass die GALF einen Bus für die Hin- und Rückfahrt organisiert hat. Treffpunkt ist um 17.00 Uhr an der Stadthalle in Flörsheim am Main. Die Abfahrt erfolgt um 17.15 Uhr. Es stehen
ca. 46 Sitzplätze zur Verfügung. Anmeldung bitte frühzeitig unter 06145-4978. Die Kosten für den Bus übernimmt die GALF aus eigenen Mitteln. Die Mitfahrer können sich über eine Spende an den
Bus-Kosten beteiligen“.
Die GALF bleibt bei ihrer Meinung zu Kindertagesstätten in Weilbach
Grüne Hilfe spendet 1.500,00 Euro für Hattersheimer Tafel
v.l.n.r.: Die Mitglieder der Grünen Hilfe, Klaus Störch, Karin Pohlmann, Renate Mohr und Prof. Hermann Remsperger, sowie der Leiter der Tafel Markus Barthel und eine weitere Mitarbeiterin.
GALF, 22.01.16: Die Grüne Hilfe der GALF (Grüne Alternative Liste Flörsheim) hat in der vergangenen Woche eine Spendenzusage in Höhe von 1.500,00 Euro an die Verantwortlichen der Hattersheimer-Hofheimer Tafel überreicht.
„Bedingungslose und uneigennützige Hilfe für unterstützungsbedürftige Familien und alle Menschen in Not ist nicht nur zur Adventszeit dringend notwendig und eine soziale Verpflichtung unserer zivilisierten Gesellschaft“ stellt die Sprecherin der Grünen Hilfe und GALF-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr, mit Blick auf das hohe Engagement der ehrenamtlichen Helfer und der Unterstützer der Hattersheimer-Hofheimer Tafel fest.
“Mit rund 100 ehrenamtlichen Helfern stemmen die Verantwortlichen der Hattersheimer-Hofheimer Tafel in zwei Ausgabestellen (Hattersheim, Im Boden 6 und Hofheim, Hermann-Löns-Straße 26) an insgesamt drei Tagen in der Woche die Ausgabe und Verteilung von qualitativ einwandfreien Lebensmittel, die vom Handel nicht mehr verwendet werden, an bedürftige Mitbürgerinnen und Mitbürger aus dem westlichen Main-Taunus-Kreis“ erläutert Renate Mohr. „Obwohl nahezu 1.800 Haushalte aus den umliegenden Städten und Gemeinden bei der Tafel registriert sind, nutzen aktuell nur etwa ein Drittel der Haushalte die Möglichkeit der direkten Unterstützung. Aus Flörsheim sind es derzeit mehr als 150 Haushalte mit insgesamt 290 Personen, davon 75 Kindern, die sich regelmäßig mit Lebensmittel bei der Tafel in Hattersheim eindecken.“
Vertreter der Grünen Hilfe nutzten die Übergabe der formellen Spendenzusage beim zweiten offiziellen Besuch der Ausgabestelle in Hattersheim für Gespräche mit dem Leiter der Ausgabestelle, Herrn Markus Barthel, und den ehrenamtlichen Helfern.
„Die GALF hat sich bereits 2001 zur Überführung eines Teils der von Ihren Mitgliedern gespendeten Sitzungsgelder in die Grünen Hilfe verpflichtet, um soziale und gemeinnützige Projekte mit Zuschüssen zu unterstützen. Die seit 2005 eingerichtete Tafel erhält mit der jetzigen Spendenzusage ihren zweiten Zuschuss und wir bedanken uns bei allen ehrenamtlichen Helfern für ihre aufopfernde Mithilfe und wünschen diesen und ihren Familien eine friedvolle Weihnachtszeit“ schließt Renate Mohr die Pressemitteilung der Grünen Hilfe der GALF.
GALF wirkt: Neue Busse auf verbesserten Linien in Flörsheim
Foto: Nietner (HK)
09.12.16: Schon lange bewegte GALF-Mitglied Frank Laurent, derzeit im Ortsbeirat Weilbach, die fehlende Anbindung des Eddersheimer Bahnhofs. Schließlich bietet er sich besonders für die Weilbacher Bürger als nächster Zustieg in die S-Bahn an. Auch die fehlende Anbindung des Regionalpark-Portals war eine Lücke im ÖPNV-Netz.
Mit dem Fahrplanwechsel 2016 wird diese nun geschlossen. "Ich freue mich, dass nach vielen Jahren der Bahnhof Eddersheim wieder mit dem Bus au...s Weilbach erreichbar ist." freute sich Frank Laurent. Er hoffe sehr, dass die Verbindung gut angenommen werde, so dass die Zahl der Fahrten erhöht werden könne. "Derzeit gibt es nur wenige Verbindungen. Auch ist die Anbindung an die S 1 nach Wiesbaden noch verbesserungsbedürftig, da der Bus eine Minute nach Abfahrt der Bahn ankommt." so Laurent. Als Mitglied der MTV-Gesellschafterversammlung wird er sich für weitere Verbesserungen stark machen.
Dazu auch der Bericht im Höchster Kreisblatt:
Grüne Alternativen der Kinderbetreuung
08.12.16, Flörsheimer Zeitung: Überall in der Stadt, vor allem in ihrer Mitte und in Weilbach, fehlt es an Kinderbetreuungsplätzen. Am 24. November hatten sich die Stadtverordneten in einer Sondersitzung mit einer von den Stadträten des Viererbündnisses initiierten Magistratsvorlage beschäftigt. Dabei war es – leider erwartungsgemäß – zu einem ausgesprochen hässlichen Disput zwischen Bürgermeister Michael Antenbrink und diversen Vertretern des sogenannten Viererbündnisses gekommen. Am Ende stand fest: der vom Rathauschef bis dahin unbeirrt vorangetriebene Ausbau der Kita „Pusteblume“ in der Frankfurter Straße ist vom Tisch. Letzte Woche Dienstag hatte die GALF, vertreten durch Renate Mohr, Richard Kilian und Peter Kluin, zu einem Pressegespräch geladen, bei dem das Thema Kinderbetreuungsplätze im Zentrum stand.
Lesen Sie dazu die Berichterstattung in der Flörsheimer Zeitung
Autokrat Antenbrink
07.12.16: Gut - formal hat Bürgermeister Antenbrink das Recht Markus Singer von der Jugendberatung im Sozial- und Kulturausschuss das Wort zu verweigern, da die Jugendberatung im Auftrag der Stadt Flörsheim agiert. Aber ist es ein guter, demokratischer Stil, wenn sich Antenbrink so selbstherrlich und autokratisch verhält? Machen Sie sich selbst ein Bild und lesen sie den Bericht im Höchster Kreisblatt:
"Der Sozialausschuss hatte Markus Singer von der Flörsheimer Jugendberatung zur Diskussion über eine Streetballanlage eingeladen. Weil Bürgermeister Michael Antenbrink Einspruch erhob, durfte der Experte allerdings nicht reden...
...Alternative Ideen für die Zukunft der Streetballanlage gab es von Verwaltungsseite auch diesmal nicht. Antenbrink schlug darum vor, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen. „Es gibt hier heute nichts zu beraten“, habe der Bürgermeister erklärt, berichtet Ausschussvorsitzende Renate Mohr (Galf) dem Kreisblatt.
Ob der Ausschuss etwas zu beraten habe, bestimme immer noch sie, kritisiert Mohr. Sie habe deshalb auf Markus Singer verwiesen und angemerkt, dass der Jugendarbeiter vielleicht noch einige Vorschläge zum Thema hat. Der Bürgermeister habe sich jedoch geweigert, Singer das Wort zu erteilen.
Als die Ausschussvorsitzende den Jugendarbeiter kurz darauf ansprach, sei sie von Antenbrink unterbrochen und aufgebracht angefahren worden. Dabei habe sie den umsonst angereisten Markus Singer nur verabschieden wollen. Die Nerven scheinen tatsächlich blank zu liegen...
Mehr: Höchster Kreisblatt
GALF aktiv für Kinderbetreuug
GALF, 05.12.16: Für die Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember hat die GALF Anträge über die Einrichtung eines Waldkindergartens und zur finanziellen Förderung von Tagesmüttern und -vätern gestellt.
Zu den Anträgen geht es hier.
Flughafen Frankfurt - Wo die SPD Ursache und Wirkung verwechselt
Mathias Wagner, Fraktionschef der hessischen Grünen
Wiesbaden, 24.11.2016: In der Landtagsdebatte um die Ansiedlung von Billigfliegern am Frankfurter Flughafen rechnete Mathias Wagner, Frationsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen, mit der SPD ab. Diese waren und sind Ausbaubefürworter, geben sich aber nach außen als die großen Lärmschützer. Alles plumpe Täuschung, wie die emotionale Rede von Mathias Wagner zeigt.
Hier geht's zum Video (4 Minuten, die sich lohnen:
Viererbündnis setzt sich bei Kinderbetreuung durch - Antenbrink scheitert erneut
Foto: Etzelsberger
Flörseim, 24.11.16: Da kam viel zusammen: Ein Bürgermeister, der jemanden der Lüge bezichtitgt und sich hinterher entschuldigen muss. Es wurde wieder ine Lehrstunde in Demokratie, in der selbiger Bügermeister erkennen muss, dass er nicht tun und lassen kann, was er will, sondern das die von den Bürgern gewählten Stadtverordneten gerne ein Wörtchen mitreden wollen, wenn es um das Wohl von Flörsheim geht.
In Flörsheim fehlen ca. 180 Betreuungsplätze für Kinder über und unter drei Jahren. So weit, so schlecht. Es gibt viele Vorschläge, wie man dieses Dilemma kurz- und mittelfristig bewältigen kann. So weit, so gut. Dazu gehört auch die Idee von Bürgermeister Antenbrink, die städtische Kindertagesstätte Pusteblume in Weilbach siebengruppig auszubauen. Das Viererbündnis aus GALF, CDU, dfb und FDP möchte das nicht. Und das teilt es Bürgermeister Antenbrink seit Wochen und Monaten gebetsmülenartig mit - nur dass er es nicht hören will.
Das Bündnis hat Bedenken gegen eine solch große Einrichtung. Um für Kinder und Erzieher die Voraussetzungen für eine gute Betreuung und gute qualitative Bedingungen zu schaffen, hält es maximal eine vier- bis fünfgruppige Einrichtung als geeignet an. Da Bürgermeister Antenbrink mal wieder mit dem Kopf durch die Wand wollte, und von seinem Vorhaben nicht abließ, kam es, wie es kommen musste: in der Stadtverordnetenversammlung am 24.11. scheiterte er mit seinem Vorhaben und lief mit dem Kopf gegen die Wand.
Zum wiederholten Male musste Antenbrink lernen, dass er nicht alleine in Flörsheim regiert, und dass es ein gewähltes Parlament gibt, welches ihn und seine Arbeit kontrolliert.
In der hitzigen Debatte kam auch heraus, dass Bürgermeister Antenbrink das Viererbündins "zerlegen" wolle. Öffentlich gemaht hatte das Marcus Reif (CDU), der eine E-Mail des Bürgermeisters vorliegen hatte, in der er dies für diese Sitzung der Stadtverordneten ankündigte. Marcus Reif wurde nun öffentlich in der Sitzung von Bürgermeister Antenbrink der Lüge bezichtigt. Später, von der Presse mit den Vorwürfen konfrontiert, behauptete er mehrfach, dass er solches nicht geschrieben habe. Nachdem ihm die Mail präsentiert wurde, behauptete er, dass habe er vergessen. Später entschuldigte er sich bei Marcus Reif.
Ebenfalls in der Sitzung behauptete der Bürgermeister, dass es dem Viererbündnis nicht um gute Kinderbetreuung, sondern nur darum gehe, dass die "Erzieherinnen kuscheln können." Alleine diese Äußerung zeigt, dass der Bürgermeister sehr geringschätzing von den städtischen Erzieherinnen denkt, und dass er keine Ahnung von deren Aufgaben hat.
„Das geht auch günstiger“
Kennen Sie das? Im Haushalt ist Ebbe, ja - Sie haben sogar Schulden. Und jetzt müssen Sie auch noch umziehen. Also nehmen Sie die alten Möbel mit, denn für neue ist eigentlich kein Geld da. Oder Sie kaufen die etwas günstigeren Stühle, statt den teuren Luxussitzmöbeln. Normal, oder? Nicht so bei Bürgermeister Antenbrink. Denn wenn es schon ein neues Rathaus gibt, dann muss auch das Interieur neu sein. Egal, ob die bisherige Möblierung nocht gut und dienlich ist.
Lesen Sie dazu in der Mainspitze vom 18.11.16: Um die Ausstattung eines Sitzungszimmers im neuen Rathaus gibt es Streit zwischen Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) und Politikern des Viererbündnisses aus CDU, Galf, FDP und Freien Bürgern. Hintergrund sind Kosten und Ausstattungsniveau des knapp 70 Quadratmeter großen Besprechungsraums, in dem auch der Magistrat tagen soll. In der Kalkulation für die auf insgesamt rund 420 000 Euro veranschlagten Umzugs- und Ausstattungskosten für die Verwaltungsräume im neuen Rathaus sind alleine für das Magistratszimmer 50 000 Euro vorgesehen. Ein einziger der rund 30 Stühle soll dem Vernehmen nach knapp 1000 Euro kosten. Ein fünfstelliger Betrag soll darüber hinaus für den Konferenztisch und eine passende Holzvertäfelung der Wand aufgewendet werden...
Renate Mohr, Fraktionsvorsitzende der GALF, findet 50 000 Euro für die Ausstattung ebenfalls übertrieben. „Wir möchten, dass der Magistrat bequem sitzt und die Möbel nicht vom Sperrmüll kommen, aber 50 000 Euro sind zuviel. Es passt nicht in die Zeit, zu klotzen“, sagt sie. Wenn dem Bürger unter anderem Einschränkungen bei der Pflege der Stadt zugemutet würden, sei es auch an der Verwaltung, ein Zeichen zu setzen. „Es geht auch ein bis zwei Nummern kleiner“, so Mohr...
Der vollständige Artikel: Main-Spitze
Viererbündnis beantragt Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Kinderbetreuung
Flörsheim, 17.11.16: Am Donnerstag, 24.11.2016, gibt es eine Sondersitzung der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung. Einziges Thema ist der gemeinsame Antrag des Viererbündnisses aus GALF, CDU, dfb und FDP zur Schaffung weiterer Kinderbetreuungsplätze in Flörsheim:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt im Grundsatz die Schaffung weiterer Plätze im Kindertagesstättenbereich zur Kompensation neu entstandener Bedarfslagen wie folgt:
- Verzicht auf Erweiterung und Ausbau der Kindertageseinrichtung Pusteblume in Weilbach von derzeit vier Gruppen auf insgesamt maximal sieben Gruppen (zwei Ü3-Gruppen und eine U3-Gruppe); stattdessen
- kurzfristige Schaffung einer dreigruppigen Einrichtung auf dem Gelände des Spielplatzes BerlinerStraße/Faulbrunnenweg;
- Aufgabe der Schulkinderbetreuung in der Kindertageseinrichtung St. Katharina/Wicker und dadurch Schaffung einer weiteren Gruppe (eine Ü3-Gruppe);
- Kurzfristige Schaffung einer viergruppigen temporären Einrichtung in der Hauptstraße in der Größenordnung von drei Ü3-Gruppen und einer U3-Gruppe;
- Verhandlung mit der Fraport Casa GmbH, leerstehende Häuser / Wohnungen in Flörsheim am Main zur Unterbringung von Asylberechtigten zu nutzen (Miete und/oder Kauf), um damit die Immobilie Hauptlehrer-Urson-Str. 4 für Zwecke der Kinderbetreuung (zwei U3-Gruppen) kurzfristig nutzen zu können;
- Kurzfristige Schaffung einer drei- bis viergruppigen Einrichtung auf dem Gelände der Gustav-Stresemann-Anlage;
- Erweiterung der evangelischen Kindertageseinrichtung Regenbogenland um mindestens eine Ü3-Gruppe.
In den Neubaufällen ist seitens der Verwaltung zu prüfen, ob Fertig- oder Modul-/Containerbauweise aus Gründen der Flexibilität und Wirtschaftlichkeit zu bevorzugen ist.
CDU / GALF / dfb / FDP
Für eine qualitativ hochwertige Kinder-betreuung in Flörsheim
Gemeinsame Erklärung von GALF, CDU, dfb und FDP:
14.11.16: Das Viererbündnis hat über die letzten Tage Optionen herausgearbeitet, die das potenzial von bis zu 15 Gruppen der Kinderbetreuung schon 2017 bis Anfang 2018 möglich machen. Unter der Prämisse, dass die Kinder in einer qualitativ-orientierten, überschaubar großen und pädagogisch guten Kindertagesstätte untergebracht werden sollen, sind die Vorschläge nun erarbeitet und werden detailliert in der Magistratssitzung der Stadt Flörsheim erörtert werden. Ohne Zustimmung bleibt der Ausbau der Kita Pusteblume, die manche als Verwahreinrichtung mit sieben Gruppen bezeichnen. Um vom Ausbau der städtischen Kindertagesstätte Pusteblume in Weilbach Abstand zu nehmen, baten die Fraktionen in ersten Diskussion zwischen Bürgermeister bereits vor einem Jahr. In den Beratungen im Ortsbeirat Weilbach, der das Vorhaben ebenso ablehnte, sowie Ausschussberatungen, Magistratsvorlagen sowie Beratungen und Redebeiträgen in der Stadtverordnetenversammlung ebenso. In allen Gremien gab es eine große Mehrheit dafür, die Größe der Kitas nicht überborden zu lassen.
Pusteblume erst bis Ende 2018 fertig!
Die SPD sollte dringend wieder zur Wahrheit zurückkehren. Hierzu muss angemerkt werden, dass die Kita Pusteblume aufgrund des Umbaus regulär erst Ende 2018 neue Betreuungskapazitäten anbieten könnte. Die Vorschläge der vier Fraktionen bieten hingegen schon im Jahr 2017 dringend nötige Kapazitäten an. Darüber hinaus verfolgt das Viererbündnis das klare Ziel, in Weilbach im Baugebiet „Krimmling“ eine feste dritte Kinderbetreuungsein-richtung zu errichten. Das Baugebiet selbst wird frühestens in 6-8 Jahren den ersten Spatenstich erleben, was auch für die neue Kita gilt. Deshalb können nach Rücksprache mit dem Hessischen Wirtschafts- und Umweltministerium die Fördergelder für die Kita Pusteblume umgewidmet werden für einen alternativen Standort. Die optional vorgeschlagene Modulbauweise hat sich qualitativ bewehrt und stellt einen Geschwindigkeits-vorteil in der Realisierung dar.
Dass diese Lösung, gerade hinsichtlich der Fördermittel, ideal ist, liegt auf der Hand. Nicht sinnvoll hingegen sind die Einlassungen des Bürgermeisters beim Ministerium, der sich über diese Lösungsfindung zum Wohle der Stadt auch noch beschwert. Das zeigt deutlich, dass es hier nicht um beste Lösungen für die Stadt, deren Bürgerinnen und Bürger sowie unserer Kinder geht, sondern einzig und allein dem Wohl und Ego des Bürgermeisters.
Das Viererbündnis sieht nun nicht nur die Priorität im Bauen der neuen Einrichtungen zur Kinderbetreuung, sondern auch in der Gewinnung geschulter Fachkräfte für die neuen Einrichtungen. Und diese arbeiten erfahrungsgemäß viel lieber in einer pädagogisch sinnvollen Einrichtung mit bis zu vier Gruppen. Hierzu wird in der aktuellen Haushaltsdebatte noch die Weiche gestellt werden müssen.
Das Viererbündnis sieht sich in der Verantwortung, schnell Abhilfe für die fehlende Kinderbetreuungskapazität zu schaffen und bauliche Fehlentschei-dungen aufzuhalten.
Wechsel im Ortsbeirat Weilbach
Weilbach, 07.11.16: Janina Reidelbach hat sich aus persönlichen Gründen dazu entschlossen ihren Sitz im Ortsbeirat Weilbach niederzulegen. Derzeit fordert die Familie das volle Engagement der zweifachen, bald dreifachen Mutter. Janina hofft, dass sie in einigen Jahren wieder aktiv in die Flörsheimer Kommunalpolitik einsteigen kann. Die GALF dankt Janina für ihr bisheriges Engagement und hofft auf ihre baldige Rückkehr als aktive Streiterin, insbesondere in der Sozialpolitik.
Nachrücker ist Frank Laurent, der sich sehr über seine Rückkehr in die Gremienarbeit freut. Für Weilbach will er sich insbesondere in der Verkehrspolitik und der Stadtentwicklung stark machen. Der zweifache Vater erwachsener Kinder arbeitet als Fachreferent in einem Frankfurter Kreditinstitut und lebt seit 24 Jahren in Weilbach.
Anfrage von CDU, GALF, dfb und FDP zu Rechtsstreitigkeiten der Stadt Flörsheim
Die Fraksitonsvorsitzenden Renate Mohr (GALF), Marcus Reif (CDU), Thorsten Press (FDP) und Thomas Probst (dfb)
Durch eine E-Mail der Grundstückseigentümerin Bahnhofstraße 4 und einen Bericht im Höchster Kreisblatt (vom 4. November 2016, „Schikaniert die Stadt einen Bauherren?“) sind wir auf den Rechtsstreit der Stadt Flörsheim am Main aufmerksam geworden. Hierzu erlauben wir uns als Flörsheimer Stadtverordnete eine Reihe an Rückfragen zur Klärung der Situation.
Wir bitten um Beantwortung der Fragen bis zur Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2016:
- Wer hat über die Erhebung einer Klage der Stadt Flörsheim am Main bzw. in der Folge über die Einlegung eines Rechtsmittels gegen das erstinstanzliche Urteil gegen die Eigentümerin des Grundstückes Bahnhofstraße 4 entschieden?
- Wurde der Magistrat als Gemeindevorstand mit der Thematik und den Überlegungen einer Klage befasst?
- falls nicht, weshalb wurde der Magistrat nicht damit befasst?
- Was sind die Erwägungen zu einer Klage gegen die Grundstückseigentümerin Bahnhofstraße 4?
- Wie hoch waren die Kosten des gesamten Verfahrens, also der Klage und des Rechtsmittels, einschließlich evtl. außergerichtlicher Kosten?
- Auf welcher sachlichen Grundlage fiel die Aussage: „solange ich Bürgermeister bin, gehe ich nicht aus dem Grundbuch raus“
- Sind weitere Klagen gegen Flörsheimerinnen und Flörsheimer anhängig?
- Wie viele Klagen führte die Stadt in den letzten zehn Jahren gegen Bürgerinnen und Bürger?
- und wie hoch waren die Gesamtkosten der Verfahren, also inkl. Klage, Rechtsmittel und evtl. außergerichtlicher Kosten?
Flörsheim am Main, dem 4. November 2016
CDU, GALF, dfb, FDP
Kämmerer Sven Heß (GALF) bringt Haushaltsentwurf 2017 ein
Flörsheim, 03.11.2017: In der Stadtverordnetenversammlung hat Kämmerer Sven Heß (GALF) den Haushaltsplan für das Jahr 2017 eingebracht.
Vorgestellt von Sven Heß in der Stadtverordnetenversammlung 03.11.2017
Einbringung HPL 2017 Präsentation.pdf
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Es gilt das gesprochene Wort.
Rede Einbringung HPL 2017.pdf
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Kein Plan für die Pflanzenländer in Weilbach
MS, 26.10.16: "Was sich schon in Ortsbeirat und Fachausschuss abzeichnete, fand in der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung seine Bestätigung: Es gibt derzeit keine Mehrheit für die Aufstellung eines Bebauungsplans für die „Pflanzenländer“ genannte Kleingartenfläche hinter der Weilbacher Grundschule..." Siehe auch Main-Spitze
Auch die GALF hat gegen den Bebauungsplan "Pflanzenländer" gestimmt. Die Gärten zwischen Grundschule Weilbach und Haydnstraße wirken wie eine kleine grüne Oase und laden viele Weilbacher Bürger zum Spazieren ein. Der Weg am Bach war und ist für zahlreiche Grundschüler ein sicherer und spannender Schulweg. Zwar spricht sich auch die GALF dafür aus, dass Baulücken innerhalb der Ortschaften erschlossen werden sollen, bevor an den Ortsrändern weitere Flächen versiegelt werden, doch für das Gebiet "Pflanzenländer" überwiegen die heutigen Vorteile.
Erster Stadtrat Sven Heß (GALF) feiert 40 Jahre im öffentlichen Dienst
Flörsheim, 24.10.16:Mit einer kleinen Feierstunde ehrte die Flörsheimer Stadtverwaltung ihren Ersten Stadtrat Sven Heß von der GALF anlässlich seines 40-jährigen Jubiläums im öffentlichen Dienst.
Bürgermeister Michael Antenbrink würdigte seine Arbeit und überreichte Heß seine Diensturkunde. „Mit seiner langjährigen Erfahrung ist Erster Stadtrat Sven Heß ein kompetenter und verlässlicher
Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Für die politischen Vertreter ist er darüber hinaus ein wertvoller Ratgeber sowie ein geschätzter Vermittler zwischen Politik und
Verwaltung. Dafür und für die bewährte und vertrauensvolle Zusammenarbeit danke ich ihm recht herzlich“, so der Rathauschef...
GALF lädt Experten und Bürgerinitiative zum Informationsaustausch - Umgehung Weilbach bleibt wohl vordringlich
MS, 13.10.2016: Auf Einladung der GALFhat sich die Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen, Valerie Wilms, die als Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags über den Bundesverkehrswegeplan 2030 mitentscheidet, über den Trassenverlauf und den aktuellen Verfahrensstand zur kleinen Umgehung Weilbach informiert.
Bundestagsabgeordnete Wilms referiert über Trasse
Begleitet wurde sie von Kordula Schulz-Asche, der grünen Bundestagsabgeordneten des Main-Taunus-Kreises und Frank Kaufmann, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des hessischen Landtags. Auch Mitglieder der Bürgerinitiative „Weilbach wehrt sich“ waren bei diesem Gespräch dabei.
Aktuell finden in Berlin die finalen Beratungen aller zum Bundesverkehrswegeplan 2030 angemeldeten Maßnahmen statt, zu denen auch die kleine Umgehung gehört.
„Alles spricht dafür, dass diese Neubau-Maßnahme im vordringlichen Bedarf verbleibt“ so Wilms. Sowohl die Dringlichkeit der bestehenden Verkehrsbelastung als auch der prognostizierte Wirkungsgrad der Entlastung an den Durchgangsstraßen sprächen für eine rasche Umsetzung der Maßnahme. Mit der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans und der damit eintretenden Gesetzeskraft sei Ende des Jahres zu rechnen.
Mehr: Mains-Spitze
Auch für Flörsheim und die GALF: Grüne Schulz-Asche kandidiert erneut für den Bundestag
Kordula Schulz-Asche (Mitte) nimmt nach ihre Wahl die Glückwünsche von Regina Schirner (rechts) und Gianina Zimmermann entgegen.
HK, 08.10.2016: Mehr Zustimmung geht nicht: Alle Parteimitglieder, die zur Wahlkreisversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Hofheim gekommen waren, haben Kordula Schulz-Asche erneut zur Direktkandidatin für die nächste Bundestagswahl gekürt.
...Das Votum sei nicht nur Anerkennung für das Engagement und die Leistung von Kordula Schulz-Asche. Es honoriere auch den großen persönlichen Einsatz der Bundestagsabgeordneten in ihrem Wahlkreis (Main-Taunus-Kreis plus die Hochtaunuskommunen Königstein, Kronberg und Steinbach), heißt es in einer Pressemitteilung der Partei....
Mehr: Höchster Kreisblatt
GALF setzt sich für Protestplakate gegen Fluglärm ein.
29.09.2016: In der Stadtverordenetenversammlung vom 27.09.2016 machte die GALF die Ablehnung von Protestplakaten durch Bürgermeister Antenbrink gegen den Fluglärm zum Thmea. "Ein GALF-Antrag forderte, an den Ortseingängen Plakate der Bürgerinitiative gegen Fluglärm anzubringen. Damit wollte die Galf erreichen, was Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) aus Furcht um das Image der Stadt ablehnt, nämlich eine allgemeine Positionierung gegen Fluglärm an den Ortseingängen (wir berichteten). „Es kann nicht sein, dass die höchstbelastete Stadt sich nicht positioniert. Jeder soll erkennen: Wir sind betroffen, wir wehren uns trotzdem“, so Richard Kilian (GALF)." Quelle: Main-Spitze
Antenbrink wendet sich von den Fluglärmopfern ab
Ein Bürgermeister sollte sich um alle seine Bürger kommen. Zumindest verstand auch Bürgermeister Antenbrink sein Amt bisher so. Oder sagen wir mal: er hat es behauptet. Nun wendet er sich zumindest von den Fluglärmgegnern und den Fluglärmopfern ab. In der Main-Spitze kann man dazu lesen:
14:09:2016. Plakate an den Ortseingängen, die auf die Fluglärmbelastung der Stadt hinweisen – nicht mit Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD). Der fürchtet nämlich um das Image der Stadt, sollten Besucher, darunter vielleicht sogar Investoren, schon an den Toren der Kommune darauf hingewiesen werden, dass viele Menschen hier unter dem Fluglärm leiden.
„Plakate und Transparente machen Sinn, wenn sie einen aktuellen Bezug haben“, so Antenbrink... Antenbrink sieht für solche Plakate keine „angemessene Akzeptanz“ und findet sie „für das Ansehen der Stadt eher abträglich“. „Wir wollen die Stadt als lebenswerten Standort etablieren, da brauchen wir keinen Hinweis auf Fluglärm. Von diesem Image würde ich gerne runterkommen“, so Antenbrink im Gespräch mit dieser Zeitung. Dies habe er auch Vertretern der Bürgerinitiative mitgeteilt, die darauf hofft, dass die Stadt Flörsheim, ähnlich wie Hochheim, solche Plakate an den Ortseingängen gestattet...
Die GALF hat dafür kein Verständnis
...Renate Mohr, Fraktionsvorsitzende der Grünen alternativen Liste Flörsheim (Galf) will für die kommende Stadtverordnetenversammlung am 27. September nun einen entsprechenden Antrag zur Aufstellung von Plakaten im öffentlichen Raum stellen und ist zuversichtlich, dafür auch eine Mehrheit zu finden.
Sie ist zwar glücklich, dass der massenhafte Wegzug nach der Eröffnung der Landebahn Nordwest nicht weiter anhält. Mohr glaubt aber nicht, dass die Menschen die Situation akzeptiert haben oder gar glücklich darüber seien. „Den Einen fehlt das Geld für den Wegzug, bei Anderen ist das Heimatgefühl stärker“, sagte sie im Gespräch mit dieser Zeitung. Flörsheim solle zwar nicht auf die Fluglärmbelastung reduziert werden, es sei aber wichtig, immer wieder auf die besondere Situation hinzuweisen und Politik und den Flughafenbetreiber Fraport in die Pflicht zu nehmen. Auch auf die nach wie vor enorme Gesundheitsbelastung durch den Fluglärm müsse hingewiesen werden...
...Carola Gottas von der BI Flörsheim-Hochheim betont, dass es der Initiative fern läge, die Stadt schlechtzumachen. „Im Gegenteil. Weil uns Flörsheim am Herzen liegt, wollen wir gegen den Fluglärm kämpfen“, betont Gottas. Es müsse aber deutlich gemacht werden, dass es hier ein großes Problem gäbe. Von einem Bürgermeister würde sie erwarten, dass er sich angesichts der durch Fluglärm ausgelösten gesundheitlichen und psychischen Probleme, unter denen viele Flörsheimer litten, hinter diese Menschen stelle. Der Schutz von Minderheiten und Schwachen sei ein Kern der Demokratie, so Gottas.
Mehr: Main-Spitze
Sommer, Sonne, GALF-Flohmarkt
Am 10. September war wieder GALF-Flohmarkt am Mainufer. Bei herrlichstem Sonnenschein herrschte reger Bertrieb, auch wenn dieses Mal weniger Anbieter ihre Waren feilboten. Foto: Laurent
Nächster Flohmarkt: am 12. Mai 2017
Eine laue Sommernacht, lecker Gegrilltes (vegan oder Bio-Fleisch), feine Salate, Bier vom Fass, edle Weine, frische Fruchtsäfte - die GALF genoss ihr Sommerfest am 26. August.
Kontakt
Grüne Alternative Liste Flörsheim / GALF
Renate Mohr
Eisenbahnstr. 43
65439 Flörsheim am Main
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